thueringer-landtag.de ↗

Steffen Schütz

BSW 13.11.2024 Sitzungen 8/2

b) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Wirtschaftskrise stoppen: Thüringens Wirtschaft braucht eine Politik der ökonomischen Vernunft“

Herr Präsident, meine Damen und Herren, eigentlich sollte meine erste Rede vor diesem Hohen Haus ein anderes Thema haben, aber ich konnte jetzt nicht mehr an mich halten. Frau Muhsal, der Kollege Prophet hat eben das Angebot gemacht, dass wir darüber reden, wie wir der Krise, die sich anbahnt, progressiv, proaktiv begegnen. Ich habe von Ihnen leider nichts gehört, was irgendwie ansatzweise geeignet wäre, dazu einen Beitrag zu leisten – im Gegenteil. Und ich muss ganz klar sagen: Es ist gut, dass es das BSW gibt, (Heiterkeit AfD) denn es ist unsere Aufgabe, so verstehen wir uns, dass es dort, wo es an Respekt fehlt – und da bin ich bei Ihnen, Herr Minister, es gibt bestimmte Dinge, wo wir unterschiedlicher Auffassung sind. Aber den Respekt gegenseitig aufzubringen gehört auch zur Demokratie und der fühlen wir uns verpflichtet. (Beifall CDU, BSW) Wenn ich mit Herrn Tiefensee ein Problem habe, dann spreche ich das auch genauso direkt mit ihm an. Ich finde nur, in der Zeit, in der Sie sich diesen Schlagabtausch hier leisten, gibt es bei der IHK Südthüringen Leute, die sich darüber Gedanken machen, dass im nächsten Jahr nicht nur in Gerstungen, sondern in Südthüringen 4.500 Jobs in der Zulieferindustrie wegfallen. Ich finde, es wäre schön, wenn wir den Herrschaften da oben mal ein Zeichen geben (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Schauen Sie doch mal in die Richtung der Regierenden! Die regieren gar nicht!) – lassen Sie mich gern ausreden –, dass wir diese Zeichen der Zeit verstanden hätten. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Alle Reden von Steffen Schütz Protokoll ↗