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Dorothea Marx

SPD 12.06.2024 Sitzungen 7/139

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Juristenausbildungsgesetzes – Einführung eines integrierten Bachelorgrades in der juristischen Ausbildung

(Beifall SPD) Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen oben auf der Tribüne vom Fachschaftsrat! Wir haben es Ihnen ja versprochen und jetzt geliefert. Das ist jetzt mal ein gutes Beispiel dafür, dass wir hier auch ordentlich arbeiten können und das auch gerne tun, wenn es dann zu einem so erfreulichen Erfolg führt. (Beifall Gruppe der FDP) Ich möchte jetzt darauf verzichten, Ihnen nach der sehr langen Berichterstattung aus dem Ausschuss und dem Redebeitrag des Kollegen Schard jetzt so blätterteigähnlich noch mal alles auszuwalzen und dann aufeinander zu legen. Ich denke, der Kernbereich ist klar. Wir schaffen zusätzlich eine Art Zwischenprüfung für das Justizstudium oder das rechtswissenschaftliche Studium, was ich ja selber mal durchlaufen durfte oder musste und was eben sehr lang ist und es dann sehr unbefriedigend ist für diejenigen Menschen, die das am Ende dann eben doch nicht schaffen. Es geht auch an der Praxis vorbei, weil ja längst nicht mehr alle, die dort dieses Studium durchlaufen, am Ende in den Staatsdienst einziehen wollen als Richter oder Staatsanwälte oder eben auch Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt werden wollen. Und so ist es wunderbar und perfekt, dass wir es jetzt geschafft haben, dass dieser Bachelor eingeführt wird. Streitig war noch ein bisschen – in Auswertung der Anhörung –, wie das mit der Bachelorarbeit aussieht. Sie finden jetzt in dem Gesetzentwurf, den wir hoffentlich gleich einverständlich verabschieden werden, eine Klausel, dass die nähere Ausgestaltung, wie jetzt diese Bachelorarbeit zu erstellen ist und ob es da nicht auch anrechenbare Vorleistungen geben soll – Klammer auf Ja Klammer zu –, dass das dann letztlich in der Eigenautonomie der Hochschule festgestellt und festgelegt werden kann. Das ist also auch noch mal ein guter Kompromiss auf der Zielgeraden des Gesetzes. Damit freuen wir von der SPD uns auch – und die anderen Koalitionspartner werden es auch noch sagen –, dass wir jetzt hier Wort halten durften, und hoffen, dass Sie dann auch alle, die wollen, sich in ihrem Bereich bald über einen bestandenen Bachelor freuen können. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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