Dirk Bergner

15 Minuten Redezeit, das ist für ein Mitglied einer kleinen Gruppe oder Fraktion fast wie Weihnachten und Ostern zusammen. Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Man muss es nicht ausschöpfen!) – nein, ich will sie nicht ausschöpfen, keine Angst! – wir behandeln hier jetzt zwei verschiedene Themenkomplexe, die nur in einer Sache etwas miteinander zu tun haben. Es geht um die Zukunft unserer Thüringer Schwimmbadlandschaft sowie deren Absicherung. Zum vorliegenden Gesetzentwurf kann ich hier noch einmal kurz unsere Position wiederholen. Wir sehen durchaus die Notwendigkeit, den betroffenen Kommunen in einer unübersichtlichen Lage unter die Arme zu greifen. Wir würden uns aber eher eine langfristige und systematische Lösung für die Finanzierung von Härten in den Kommunen wünschen, anstatt hier schnellgeschossene Sonderregelungen zu schaffen. Aus diesem Grund werden wir uns enthalten. Finanzierung von Härten in den Kommunen – da komme ich auch zu meinem Dauerthema, nämlich dem Investitionsstau, der nach wie vor in der Erfassung des kommunalen Finanzbedarfs fehlt. Um das unseren Zuhörerinnen und Zuhörern auch auf der Tribüne noch einmal zu erläutern: Es ist so, dass der kommunale Finanzbedarf anhand des Geldes, das ausgegeben wurde, erfasst wird. Mit anderen Worten: Wenn wir als Kommunen etwas nicht ausgeben konnten, weil wir es nicht hatten, sagt das Land dann im Nachgang zu den Kommunen: Na, dann habt ihr es auch nicht gebraucht. Das ist auch bei der Schwimmbadfinanzierung in meinen Augen ein Problem. Deswegen werbe ich an dieser Stelle auch am Ende dieser Legislaturperiode noch einmal dafür, den Investitionsstau künftig in der Erfassung des kommunalen Finanzbedarfs zu berücksichtigen. Ich möchte aber nun an dieser Stelle insbesondere auf den Antrag eingehen, der jetzt mit positivem Beschluss aus dem Bildungsausschuss zurückgekehrt ist. Dank der FDP wird die Thüringer Schwimmbad-Entwicklungskonzeption jetzt endlich fortgeschrieben. Warum ist das wichtig, dass wir diese Konzeption jetzt neu aufsetzen? Um unsere Bäderlandschaft nicht nur als Naherholungsmöglichkeit, sondern eben gerade für die Ausrichtung des Schwimmunterrichts auch weiter aufrechtzuerhalten, benötigen wir eine systematische Erfassung der derzeitigen Strukturen sowie des damit verbundenen künftigen Bedarfs an Schwimmstätten. Daran können wir auf der einen Seite die Förderung von Neu- und Ausbau, auf der anderen Seite zielgerichtet Maßnahmen zur Förderung der Schwimmfähigkeit ausrichten. (Beifall Gruppe der FDP) Danke. Die derzeitige Schwimmbad-Entwicklungskonzeption – so auch noch immer auf den Seiten des Ministeriums zu finden – wurde 2005 veröffentlicht und bezieht sich auf Daten aus den Jahren 2002 und 2003. Die Prognosen zur demografischen Entwicklung basieren auf der 10. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung, die Schlüsse für das Bädernetz bis 2020 zulässt. Wir haben 2024! Angesichts dieses offensichtlichen Aktualisierungsbedarfs erscheint es schon verwunderlich, dass innerhalb des Ministeriums anscheinend erst durch die Behandlung unseres Antrags begonnen wurde, die Fortschreibung auch ernsthaft ins Visier zu nehmen. Bereits 2021 gab es dazu ja Hinweise aus dem Haus, etwa über Kleine Anfragen. Gut also, dass wir Freie Demokraten mit unserem Antrag einen Schubser in die richtige Richtung gegeben haben und die Schwimmbad-Entwicklungskonzeption nun endlich fortgeschrieben wird. Ich danke auch dem Ministerium, das nicht nur unseren Bitten nach dem besonderen Fokus auf energetischer Sanierung, den Schwimmsport sowie die altersgerechte Ausgestaltung der Bäderlandschaft nachkommen, sondern auch Hinweise aus der Anhörung einfließen lassen wird. Ich freue mich auch über die Zustimmung zu dieser kleinen, aber notwendigen Initiative. Erlauben Sie mir noch eine kleine Bemerkung. Wir sollten auch in der weiteren Entwicklung unserer Bäder nicht die kleinen Bäder vergessen, damit meine ich nicht, von der Abmessung her klein. Ich denke an solche Bäder, wie beispielsweise das Freibad in Hohenleuben mit einer 50-Meter-Bahn, durch einen Verein betrieben, weil es die Kommune nicht mehr schaffen konnte. Dort findet Schwimmunterricht statt, und zwar ein guter Schwimmunterricht, wo, nebenbei gesagt, auch Schüler aus Zeulenroda hinkommen, das nicht in der Lage ist, das Waikiki weiterzubetreiben. Deswegen werbe ich also sehr dafür, dass Bäder in den kleinen Kommunen nicht unter die Räder kommen. Ich danke Ihnen. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Nicht absaufen!)