Prof. Dr. Speitkamp

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Müller, vorgetragen von Frau Rothe-Beinlich, beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zur ersten Frage werde ich jetzt in kursorischer Form und quasi tabellarisch die Daten der Kooperation und Kommunikation vorlesen. 13. Oktober 2022: Eine Welt Netzwerk Thüringen nimmt per E-Mail Kontakt zum Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz auf, mit dem Vorschlag, für das geplante Projekt, was später „GEAR UP!“ heißt, als Mitantragsteller aufzutreten. 7. November 2023: Antwortschreiben des TMUEN, also des Umweltministeriums, an das Eine Welt Netzwerk Thüringen e. V.: Das TMUEN kann beispielsweise im Rahmen des Wissensaustauschs und zur Ansprache der Akteure unterstützend tätig werden. Die Bitte zur aktiven Abwicklung der geplanten Drittmittelfinanzierung kann aufgrund fehlender Ressourcen nicht befolgt werden. 6. April 2023: Das Eine Welt Netzwerk Thüringen nimmt per E-Mail bezüglich einer ideellen Unterstützung des Projekts „DCYDE!“ mit den für Bildung für nachhaltige Entwicklung und für Projektfinanzierung zuständigen Fachreferaten des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Kontakt auf. Die Bitte um ein Schreiben zur Unterstützung des beabsichtigten Antrags auf Förderung bei der EU wird geäußert. 14. April 2023: Erstellung eines Letters of Support durch das für Projektfinanzierung zuständige Referat des TMBJS. Gegenstand ist: Bestätigung der Übereinstimmung der bildungspolitischen Projektziele von „DCYDE!“ mit der globalen Thüringer Strategie in Bezug auf „Global Citizenship Education“ und der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung; Zusicherung der Unterstützung, zum Beispiel im Hinblick auf einen Erfahrungsaustausch und die Ansprache von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern und Verbänden. 24. August 2023: Seitens des Eine Welt Netzwerks Thüringen erneut Kontaktaufnahme mit dem TMBJS per E-Mail; aufgrund geänderter Zuständigkeiten und erfolgter Stellenbesetzung „Fachreferentin für BNE“ wird der Internvorgang an das Referat 33 verwiesen. August und September 2023: erste Gespräche zwischen dem für Bildung für nachhaltige Entwicklung zuständigen Fachreferat 33 und dem Eine Welt Netzwerk Thüringen; seitens des Fachreferats Verweis auf laufende Einarbeitung. 4. Dezember 2023: Beratung des Fachreferats 33 mit dem Eine Welt Netzwerk zum Projekt „DCYDE!“. Januar 2024: durch das Eine Welt Netzwerk erneut Kontaktaufnahme mit dem Fachreferat 33 zum Projekt „DCYDE!“ und „GEAR UP!“ Februar 2024: wiederholte telefonische Rückfragen. 22. Februar 2024: auf Bitte des Fachreferats Übermittlung der bei der EU eingereichten Anträge durch das Eine Welt Netzwerk Thüringen. 7. März 2024: Eingang des Antrags auf Kofinanzierung des Projekts „DCYDE!“. 15. März 2024: Eingang des Antrags auf Kofinanzierung des Projekts „GEAR UP!“ 22. Mai 2024: Gespräch mit dem Eine Welt Netzwerk Thüringen unter Beteiligung der Referate für BNE und die Projektförderung sowie den Beauftragten für den Haushalt des TMBJS. Zu Frage 2: Die Gespräche mit dem Eine Welt Netzwerk Thüringen laufen. In der Sache ist der Entscheidungsprozess der Landesregierung noch nicht abgeschlossen. Mit Verweis auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum parlamentarischen Fragerecht können zum aktuellen Zeitpunkt leider keine Angaben zu diesem offenen Entscheidungsprozess gemacht werden. Zu Frage 3: tabellarisch zu den Förderungen: 2020 – keine Förderung von Vorhaben; 2021, 2022 – ebenfalls keine Förderung von Vorhaben; 2023 – Förderung von Vorhaben. Konkret: Im Jahr 2023 wurden die in diesem Rahmen zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel den Thüringer Nachhaltigkeitsschulen zur Verfügung gestellt, um die BNE-Vorhaben der Schulen während der Projektlaufzeit 2022 bis 2024 entsprechend zu befördern und ihre Umsetzung zu unterstützen. Insgesamt wurden 77 Nachhaltigkeitsschulen über die Möglichkeit der Antragstellung durch das TMBJS informiert. 35 Schulen haben das Angebot in Anspruch genommen. Insgesamt wurden den Schulen Mittel in Höhe von 59.355,58 Euro ausgezahlt. Gliederungsgerecht erfolgte die Verausgabung der Haushaltsmittel bei Kapitel 04 05 Titel 633 72 sowie 671 72. Zu Frage 4: Hier wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Vielen Dank.