Feller

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in Bezug auf das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft inklusive der nachgeordneten Dienststellen beantworte ich die Fragen 1 und 2 wie folgt: Im Ministerium waren zu allen drei Stichtagen die Leitung der Abteilung 4 „Hochschulen“, welche mit einer Planstelle B6 unterlegt ist, sowie die Leitung des Referats 25 „Digitales und Kreativwirtschaft“, welche mit einer Planstelle A16 unterlegt ist, unbesetzt. Zudem sind im Ministerium die Leitung der Referate 31 „Gewerbliche Wirtschaftsförderung“, 35 „Wirtschaftsnahe Infrastruktur, Landeseigene Gesellschaften“, welche jeweils mit einer Planstelle A16 unterlegt sind, zu den Stichtagen 30. Oktober 2023 und 1. Januar 2024 unbesetzt gewesen. Darüber hinaus war im Ministerium eine Planstelle der Wertigkeit A16 zum 1. Januar 2024 unbesetzt, jedoch aufgrund einer befristeten Besonderheit zu diesem Zeitpunkt keinem konkreten Dienstposten zugeordnet. Zum Stichtag 1. Januar 2024 war an der Friedrich-Schiller-Universität die Planstelle der Wertigkeit A16 unbesetzt, die dem Direktor der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek Jena zugeordnet ist. In Bezug auf die Beantwortung der Fragen 3 und 4 wird zunächst darauf verwiesen, dass von den dahinter stehenden Fragestellungen mehr Sachverhaltskonstellationen erfasst werden als bei den Fragen 1 und 2, wodurch die jeweiligen Zahlen voneinander abweichen können. So könnte zum Beispiel möglich sein, dass eine Planstelle zwar noch besetzt ist, aber die betreffende Person demnächst in den Ruhestand eintreten wird, weshalb bereits jetzt das Nachbesetzungsverfahren begonnen wurde. In diesem Fall zählt das Nachbesetzungsverfahren zwar zu den begonnenen Verfahren der Frage 3, ist jedoch nicht Bestandteil der Antwort zu Fragen 1 und 2, weil die Planstelle noch besetzt ist. Hinsichtlich des Ministeriums sowie der nachgeordneten Dienststellen wurden seit dem 30. Oktober 2023 zwei Stellenbesetzungsverfahren in Bezug auf Planstellen der Wertigkeit B6 sowie fünf Stellenbesetzungsverfahren in Bezug auf die Planstelle der Wertigkeit A16 begonnen, weiterverfolgt oder abgeschlossen. In all diesen sieben Stellenbesetzungsverfahren erfolgte eine Auswahl auf Basis einer Stellenausschreibung einschließlich einer Bestenauslese gemäß Artikel 33 Abs. 2 Grundgesetz.