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Hoffmann

AfD 06.06.2024 Sitzungen 7/137

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. 100-Millionen-Euro-Rettungsschirm für Kliniken in Thüringen Laut einem Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks vom 24. April 2024 wolle der Freistaat Thüringen ein Bürgschaftsprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro für Kliniken als Übergangsfinanzierung auflegen. Den Beschluss habe das Kabinett zuvor gefasst. Das Vorhaben könne im Mai 2024 starten. Die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg hatten bereits im Vorfeld um Unterstützung des Landes geworben aufgrund der Insolvenz des Klinikverbunds REGIOMED. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie tritt konkret das angekündigte Vorhaben wann in Kraft? 2. Wann können der Landkreis Hildburghausen bzw. der Landkreis Sonneberg nach welchen Verfahren von dem Programm profitieren? 3. Wann wird die entsprechende Richtlinie veröffentlicht? 4. Welche anderen Einrichtungen in Thüringen haben gegenüber der Landesregierung Interesse am Vorhaben geäußert?

Protokoll ↗