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Hoffmann

AfD 05.06.2024 Sitzungen 7/136

e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Weltumwelttag am 5. Juni – Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in den Mittelpunkt des politischen Handelns in Thüringen stellen“

Sehr geehrter Herr Präsident, Kollegen und Kolleginnen, liebe Zuschauer! Es ist schon surreal, wie die Grünen versuchen, sich als Umweltpartei zu verkaufen, während sie inzwischen die treibende politische Kraft der Naturzerstörung sind. (Beifall AfD) Aber der grüne Lack ist ab und das erkennen immer mehr Menschen. Nehmen wir als Erstes die Energiepolitik der Grünen und vor allem ihren Windindustriewahn. Diese Art der Energieerzeugung schädigt den Boden, den Wasserhaushalt, das Mikroklima. Es entsteht Abrieb der Anlagen, der ins Grundwasser gelangt, und es gefährdet den Bestand geschützter Arten, wie den des Rotmilans. Fledermäuse erleiden das Barotrauma und sterben, Insekten werden vernichtet. Das alles interessiert die Grünen nicht. Es war das grüngeführte Bundesumweltministerium, das die Abstände von Windanlagen zu Brutplätzen gekürzt, Vogelarten wie den Schwarzstorch aus der Liste der windsensiblen Vogelarten gestrichen und das lange Jahre geltende Helgoländer Papier der Vogelschutzwarten aufgekündigt hat. Und es war das grüngeführte Bundeswirtschaftsministerium, das 2 Prozent der Fläche Deutschlands im Namen der Windindustrie geopfert hat, bejubelt vom grüngeführten Umweltministerium in Thüringen. Der Artenschutz spielt bei Genehmigungsverfahren für Windanlagen auf diese Weise eine noch geringere Rolle als vorher. Man spielt Artenschutz und Energiepolitik sogar gegeneinander aus. Das grün geführte Bundeswirtschaftsministerium beschleunigt sogar den Ausbau der Windindustrie durch die Umgehung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und unter Aushebelung des Widerstands aus der Bevölkerung gegen die Naturverschandelung. Nehmen wir die Tatsache, dass der Abbau von Naturgips zugenommen hat, weil der Wegfall des REA-Gipses durch die von den Grünen bekämpfte Kohleverstromung abgenommen hat. Man nehme den E-Auto-Hype oder den Wasserstoffwahn – ressourcenverschlingende und milliardenschwere Subventionsgräber – oder den Fakt, dass die CO -freie Energieerzeugungsart „Kern2 kraft“ unter Grün abgeschaltet wurde, was die CO 2 Hysterie als Lüge erkenntlich macht. Dass der Sauerstoffproduzent, das Habitat, das Refugium Wald, für die Grünen und das Thüringer Umweltministerium nur ein Standort für Windindustrieanlagen ist, wird durch diese grüne Energiepolitik ebenfalls deutlich. Auch hier ist die Lüge, man wolle CO 2 vermeiden, als Vorwand für die ideologische Transformation ersichtlich. Der vermeintliche Klimaschutz ist das Gegenteil von Umweltschutz. (Beifall AfD) Nehmen wir die Landwirtschaftspolitik. Die Politik des grünen Bundesministers führt dazu, dass hiesige Betriebe in Existenznot geraten und aufkündigen müssen. Ergebnis ist, dass Fleisch unter schlechteren Bedingungen im Ausland produziert und dann nach Deutschland transportiert wird. Tiere, die hier noch gehalten werden, werden ins Ausland gefahren, weil eigene Schlachtstätten aufgrund der hohen Energiepreise schließen. Die Grünen sind es wiederum, die Landwirtschaft und Naturschutz gegeneinander ausspielen. Stichwort „Biodiversität“ als Drittes: Heimische Arten sind bedroht. Das Beispiel Kormoran oder der Waschbär, der eine große Gefahr für Bodenbrüter ist, zeigt, dass striktes Bejagen invasiver Arten geboten ist. Die Grünen aber machen den Jägern das Leben schwer, indem sie diese drangsalieren. Dabei sind es die Jäger, die durch Hege für Naturschutz sorgen. Rehwild und Rotwild sind für die Grünen dabei nur Forstschädlinge. Hier wird Jagd und Forst auch gegeneinander ausgespielt. Dass die Grünen mit Naturschutz nichts am Hut haben, zeigte sich auch am Verhalten hier im Landtag. Die Anträge der AfD-Fraktion zur Unterstützung des Einsatzes von Wärmebilddrohnen bei der Mahd zum Schutz von Rehkitzen, Feldhasen und Bodenbrütern wurden auch von den Grünen abgelehnt. Unsere Haushaltsanträge zur Stärkung der Wiederbewaldung wurden von allen, auch von den Grünen, abgelehnt, ebenso wie unsere Anträge zur Hilfe für den ehrenamtlichen Tierschutz. Ich könnte noch mehr Beispiele aufführen, aber 5 Minuten reichen nicht aus. Zusammenfassend: Die Grünen mögen sich mit ihrem Namen tarnen wollen, sind aber die politische Gefahr für den Naturschutz und den ländlichen Raum. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Protokoll ↗