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Prof. Dr. Hoff

05.06.2024 Sitzungen 7/136

d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Thüringen am Ende der 7. Wahlperi o­ des Landtags: Eine Bilanz de im Angesicht von Krisen und Negativtrends“

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Abgeordnete Bergner, ich habe versucht, Ihren Ausführungen zu folgen. Es war mir bis auf das Kompliment an Herrn Ramelow nicht möglich zu verstehen, worauf Sie hinauswollen, tut mir leid. (Beifall DIE LINKE, CDU) Es ist in der Debatte hier manches gesagt worden. Vor allem waren sich Rednerinnen und Redner einig, eine vollständige Bilanz wird hier nicht … Der Kollege Voigt hat hier bemerkenswerte Dinge gesagt. Man muss sozusagen auf den Satz achten, mit dem er was sagt. Er beginnt also hier mit großer Geste, sich an beiden Seiten des Redepults festhaltend, darauf hinzuweisen, dass Thüringen mit Sachsen und Bayern einmal um den Platz 1 gekämpft hat. Mit anderen Worten: Drei Bundesländer im Bildungsranking kämpfen in einer Spitzengruppe um die Frage, wer auf Platz 1, Platz 2 und Platz 3 ist. Dann verschweigt er, wo Thüringen steht und fängt an, über Unterrichtsausfall zu reden. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Ja, Mittel- feld!) Nun ist die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ keine Vorfeldorganisation der Partei Die Linke. Was halten wir denn aber fest? In der Spitzengruppe dreier Länder ist grundsätzlich Thüringen, Sachsen und Bayern und daran hat sich in den vergangenen zehn Jahren nichts geändert. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Nein!) In dieser Spitzengruppe dreier Bundesländer wechseln sich drei Bundesländer mit einer gewissen Regelmäßigkeit untereinander ab. Das verschweigt der Kollege Voigt, weil er darauf hinweist … Er sagt also: Wir waren mal in einer Spitzengruppe. Dann redet er über etwas völlig anderes, verschweigt aber, dass Thüringen … (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Sie erzählen absichtlich die Unwahrheit, Herr Minister!) So, und jetzt reden wir mal darüber. Was sagt denn die Initiative … (Unruhe CDU) Darf ich jetzt reden oder reden Sie?

Protokoll ↗