Dorothea Marx
d) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Thüringen am Ende der 7. Wahlperi o des Landtags: Eine Bilanz de im Angesicht von Krisen und Negativtrends“
Werte Kolleginnen und Kollegen, schöne Debatte, wer springt hier über welches Stöckchen. Immer wieder interessant, wenn sich hier große Männer oder welche, die sich dafür halten, ins Duell begeben. Die liebe AfD möchte jetzt unser Land retten. Sie hat das ja unter dem Motto schon vor sechs Jahren versucht – als Sie gesagt haben, Sie seien die letzte evolutionäre Chance für Ihr Land. Das Bundesamt für Verfassungsschutz – das Sie schon damals so eingestuft hat, wie Sie es heute auch schon wieder nicht gern hören – hat damals gesagt, wenn das Volk da nicht mitmacht, heißt es: Helm ab und es gibt auf die Rübe. Jetzt versuchen Sie wieder hier, das Land schlechtzureden und zu sagen, ohne Sie geht es hier überhaupt nicht mehr weiter. Das ist allerdings nicht der Fall. Wir haben eine schwierige Lage hier hinter uns, auch natürlich hier im Landtag, das verkennt keiner. Wir hatten eine Regierung, die leider keine eigene Mehrheit gehabt hat. Wir hatten dann auch eine Zusammenarbeit mit der Opposition, die nicht mehr sozusagen durch eine verlässliche Vereinbarung gekennzeichnet war, sondern von Fall zu Fall. Aber am Ende ist dann doch immer wieder weißer Rauch aufgestiegen. Das werden wir in den nächsten Tagen auch noch sehen und das ist gut für unser Land. Wovor sich die Wirtschaft bzw. Arbeitnehmer hier im Land am meisten fürchten, ist, dass man dann irgendwelchen Menschen wie Ihnen die Macht überlassen würde und wir dann hier nur noch nach dem Führerprinzip funktionieren sollen. Das lehnt eine Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer ab und nachdem Sie es mit Ihrem Remigrationsplan übertrieben hatten, haben sich auch so viele Leute auf der Straße wiedergefunden, dass Sie dann gesehen haben, dass sie dann doch wesentlich mehr sind als Sie. Es steigt dennoch weißer Rauch auf zugunsten unseres Landes, da werden wir über schöne Projekte in den nächsten Tagen noch reden. Bei Ihnen, da stinkt es immer nach Pech und Schwefel, das können Sie nicht verleugnen. Dass es bei Ihnen nach Pech und Schwefel riecht, das ist auch der Grund, warum Ihr Spitzenkandidat, der jetzt aus dem Plenarsaal geflohen ist, auch aus dem Eichsfeld geflohen ist. Die Leute da sind wenigstens so christlich – wie ich auch –, dass die das riechen. Deswegen kandidiert Ihr Herr Höcke woanders und jetzt hat er auch wieder wichtigere Dinge zu tun. Da komme ich zur Kriminalitätsrate. Da haben Sie ja immer dieses Spiel gemacht, dass Sie die Vornamen wissen wollten. Wenn wir jetzt mal hier im Landtag gucken wollen, wer hier schon mal vor Gericht gestanden hat und die Vornamen sagen – Thorsten, Wiebke, Björn. Wahrscheinlich bereitet er gerade seinen nächsten Gerichtstermin vor. Ich möchte nur einfach sagen: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Die Bürgerinnen und Bürger wissen schon genau, wem sie das Land hier anvertrauen und wem nicht. Und wenn Sie glauben, dass Sie hier bei der nächsten Wahl den großen blauen Teppich ausgerollt bekommen, dann werden Sie sich noch ganz schön irren.
(Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Die
Kommunalwahlen haben Sie verschlafen!) Überhaupt nicht. Wir haben jetzt eine Stichwahl im Kyffhäuserkreis – danke, dass Sie mich daran erinnern –, da ist so ein netter, kleiner verhärmter Herr, der möchte jetzt Landrat werden. Er hat mehrfach auf diese Frage nach der Bekämpfung des Fachkräftemangels gesagt, es müssten wieder mehr Kinder geboren werden, aber er selbst ist kinderlos mit Ende 40. Ich möchte mal sagen, der hat die evolutionäre Chance dann aber auch verpasst, oder?
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) Deswegen haben wir Stichwahlen vor uns, bei denen ich sehr zuversichtlich bin, dass die Bürgerinnen und Bürger genau hinschauen. Dass wir natürlich hier im demokratischen Wettstreit uns nicht immer einigen innerhalb der demokratischen Fraktionen, das ist ganz klar. Das ist lebendige Demokratie, das ist kein Unheil. Aber wenn Sie glauben, einem Führer entgegensetzen zu müssen, den Herr Frosch – vier haben Sie schon verlassen – gegenüber dem „Merkur“ als einen bezeichnet hat, der sich selbst als Herrgott sieht, dann gibt es da eben auch nichts zu gewinnen – keinen Blumentopf, keine blauen Blumen und keinen Gewinn für unser Land. Deswegen können Sie sich auch mal – Herr Möller ist auch der Richtige – … Wie war das mit dem Kommunalwahlergebnis? Herr Möller?
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ist okay!)
Ja, ist okay. Mein persönliches Ergebnis war sehr gut. Ich hatte mich eigentlich schon auf die hinteren Plätze verkrümelt, aber die Bürgerinnen und Bürger im Kyffhäuserkreis und in Sondershausen haben mich sowohl in den Stadtrat und auch in den Kreistag wieder reinhaben wollen. Herzlichen Dank an dieser Stelle dafür.
(Beifall SPD)
So werden wir auch bei der nächsten Wahl hier als demokratische Fraktionen weiterhin eine deutliche Mehrheit im Haus haben. Dann können Sie sich sicher sein, dass wir uns dann wieder gemeinsam hier irgendwo finden werden und dass dann wieder weißer Rauch aufsteigt, und dass Pech und Schwefel da bleiben, wo sie hingehören, nämlich im Abseits oder im Orkus oder sonst wo. Vielen Dank.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
