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Götze

26.04.2024 Sitzungen 7/135

Fragestunde

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bühl beantworte ich für die Landesregierung wie folgt und beginne mit einem aktuellen Überblick: Die Einstellungskampagne der Thüringer Polizei für das Einstellungsjahr 2024 ist in vollem Gange. Bis zur 15. Kalenderwoche bewarben sich insgesamt 2.262 Interessenten für den Polizeidienst in Thüringen. Im letzten Jahr um diese Zeit betrug die Bewerberzahl 1.636 und im Vorvorjahr nur 1.440. Wie Sie anhand der Entwicklung der Zahlen sehen können, wird die Thüringer Polizei offenbar als ein interessanter und attraktiver Arbeitgeber von jungen Menschen wahrgenommen und unsere intensiv geführten Einstellungskampagnen der Vergangenheit tragen Früchte. Eine umfangreiche Auswertung ist allerdings erst nach vollständigem Abschluss des Einstellungsverfahrens möglich. Nun komme ich zur Beantwortung der Fragen des Abgeordneten Bühl, die im Kontext zur Großen Anfrage zur Bestandsaufnahme und Perspektiven bei Polizei, Feuerwehr und Sicherheitskräften steht: Die Antwort zu Frage 1: Nachfolgend gebe ich Ihnen einen Überblick über die Bewerberinnen und Bewerber mit Abitur oder Fachhochschulreife bzw. mit mittlerer Reife oder vergleichbarer Schulbildung je Einstellungsjahr. Eine Aufschlüsselung nach Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes ist gegenwärtig nicht möglich, da diese Korrelation im Bewerbungsprozess gegenwärtig noch nicht statistisch auswertbar ist. Ich komme zu den Zahlen und beginne mit dem Jahr 2014. Dort beträgt die Zahl der Bewerber mit Abitur/Fachhochschulreife 1.186 und die Zahl der Bewerber mit mittlerer Reife bzw. Hauptschulabschluss mit Berufsausbildung 759. Im Jahr 2015 waren das 1.169 Bewerber mit Abitur/Fachhochschulreife und 676 Bewerber mit mittlerer Reife bzw. Hauptschulabschluss mit Berufsausbildung. 2016 – 1.231 und 847 Bewerber in den beiden Gruppen, im Jahr 2017 – 1.100 und 900, im Jahr 2018 – 1.220 und 960, im Jahr 2019 – 1.050 und 820, im Jahr 2020 – 900 und 700, im Jahr 2021 – 840 und 700, im Jahr 2022 – 881 und 852, im Jahr 2023 – 803 und 995. Ich komme zur Antwort auf Frage 2: Die Thüringer Polizei kann erstmalig seit dem Einstellungsjahrgang 2023 auf ein professionelles Bewerbermanagementsystem zurückgreifen. Damit konnte nicht nur der Bewerbungsprozess digitalisiert und damit für Bewerberinnen und Bewerber zeitgemäß und deutlich attraktiver gestaltet werden, sondern es erleichtert auch den verwaltungsinternen Arbeitsablauf. Einige statistische Auswertungen sind bereits möglich, an der Fortentwicklung des Bewerbermanagementsystems wird kontinuierlich gearbeitet. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen lediglich die Zahlen aus dem vergangenen Einstellungsjahr 2023 mitteilen kann, eine händische Auswertung der vorangegangenen Einstellungsjahrgänge aus etwaig vorhandenen Altdokumenten ist in der Kürze der zur Beantwortung Ihrer Mündlichen Anfrage zur Verfügung stehenden oder gestandenen Zeit, sehr geehrter Herr Abgeordneter Bühl, nicht möglich. Demnach konnten wir im letzten Jahr 115 Anwärterinnen und Anwärter mit Abitur bzw. Fachhochschulreife, 131 Anwärterinnen und Anwärter mit mittlerer Reife und vier Anwärterinnen und Anwärter mit Hauptschulabschluss und Berufsausbildung in den Vorbereitungsdienst des Mittleren Polizeivollzugsdienstes einstellen. In den Vorbereitungsdienst des gehobenen Polizeivollzugsdienstes stellten wir 50 Anwärterinnen und Anwärter mit Abitur bzw. Fachhochschulreife ein. Ich komme zur Antwort auf Ihre Frage 3: Im Hinblick auf die Verteilung der Bundesländer, in denen die Bewerber wohnhaft sind, ist aus den letzten Jahren zu erkennen, dass die überwiegende Mehrzahl der Bewerber aus Thüringen kommt. Eine Zuordnung von Bildungsabschlüssen bzw. die Ausdifferenzierung nach Landkreisen oder kreisfreien Städten ist gegenwärtig nicht möglich, da hierzu noch keine statistischen Angaben vorliegen. Ich komme zur Antwort auf Ihre Frage 4: Die Nachweisungen und Aufzeichnungen über die Planstellen und Stellenbesetzungen werden entsprechend der Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen fünf Jahre aufbewahrt. Aus diesem Grund können Angaben zur Fragestellung erst ab dem Jahr 2019 gemacht werden. Die Angaben wurden jeweils zum Stichtag 1. Januar erhoben. Folgendes Zahlenmaterial zu den einzelnen Besoldungsgruppen kann ich Ihnen präsentieren: Besoldungsgruppe B6: 2019 – 2, 2020 – 2, 2021 – 2, 2022 – 1, 2023 – 1, 2024 – 0; Besoldungsgruppe B3: 2019 – 1, 2020 – 1, 2021 – 3, 2022 – 3, 2023 – 3, 2024 – 3; Besoldungsgruppe A16: 2019 – 14, 2020 – 14, 2021 – 12, 2022 – 11, 2023 – 15, 2024 – 11; Besoldungsgruppe A15: 2019 – 27, 2020 – 28, 2021 – 30, 2022 – 31, 2023 – 28, 2024 – 31; Besoldungsgruppe A14: 2019 – 41, 2020 – 41, 2021 – 40, 2022 – 39, 2023 – 43, 2024 – 44; Besoldungsgruppe A13 höherer Dienst: 2019 – 16, 2020 – 15, 2021 – 14, 2022 – 14, 2023 – 14, 2024 – 15; Besoldungsgruppe A13 gehobener Dienst: 2019 – 127, 2020 – 132, 2021 – 132, 2022 – 136, 2023 – 137, 2024 – 141; Besoldungsgruppe A12: 2019 – 287, 2020 – 312, 2021 – 328, 2022 – 353, 2023 – 366, 2024 – 378; Besoldungsgruppe A11: 2019 – 490, 2020 – 515, 2021 – 641, 2022 – 644, 2023 – 660, 2024 – 656; Besoldungsgruppe A10: 2019 – 653, 2020 – 650, 2021 – 619, 2022 – 565, 2023 – 522, 2024 – 512; Besoldungsgruppe A9 gehobener Dienst: 2019 – 451, 2020 – 378, 2021 – 253, 2022 – 269, 2023 – 293, 2024 – 307; Besoldungsgruppe A9 plus Amtszulage: 2019 – 534, 2020 – 615, 2021 – 619, 2022 – 724, 2023 – 849, 2024 – 974; Besoldungsgruppe A9 mittlerer Dienst: 2019 – 1.590, 2020 – 1.472, 2021 – 1.457, 2022 – 1.408, 2023 – 1.335, 2024 – 1.188; Besoldungsgruppe A8: 2019 – 954, 2020 – 951, 2021 – 1.005, 2022 – 878, 2023 – 754 und 2024 – 682. Und wir kommen zum Schluss zur Besoldungsgruppe A7: 2019 – 651, 2020 – 659, 2021 – 647, 2022 – 712, 2023 – 821 und 2024 – 884. Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.

Protokoll ↗