Raymond Walk

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kann es kurz machen, die Rahmenbedingungen hat ja Frau Kollegin Merz schon beschrieben. Das ist unbestritten. Die CDU – das ist bekannt – steht seit jeher für freiwillige Neugliederungen, insofern freue ich mich auf die Beratungen im Ausschuss. Es klang auch schon an, dass Schmölln bereits erfüllende Gemeinde ist. Insofern sind die Strukturen und Verbindungen schon vorhanden und somit auch gute Voraussetzungen gegeben, dass das dann auch funktionieren wird. Mein Kritikpunkt ist eher anderer Natur: Warum erst jetzt kurz vor Toresschluss? Es war lange genug bekannt, dass es 2024 umfangreiche Gemeindeneugliederungen gibt. Wir haben vor Kurzem auch erst das Gesetz verabschiedet. Wir haben genau aus diesem Grunde, dass wir schon hörten, dass es möglicherweise Bestrebungen in Ostthüringen auf weitere Gemeindeneugliederungen gibt, auch noch die Kommune Dobitschen angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Da war es aber alles andere als klar, dass der Wille zur Fusion mit Schmölln so umgesetzt wird, wie wir das gerade gehört haben. Aber sei es drum. Wir sind natürlich bereit, dort mitzumachen, müssen jetzt schauen, dass wir das zeitlich auf die Reihe bekommen. Wir haben uns ja schon darauf verständigt, dass wir morgen in der Sondersitzung des Innen- und Kommunalausschusses noch die Anhörungsliste beschließen und zum Wohle der Bürger vor Ort diese Gemeindeneugliederung auf den Weg bringen bzw. beschließen können. Besten Dank. (Beifall CDU)