Christian Tischner
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, meine Oma hat immer gesagt: Am Abend werden die Faulen fleißig. Das Ansinnen, was hier vorgetragen worden ist, ein eigenes Promotionsrecht für die Fachhochschulen zu schaffen, unterstützen wir ausdrücklich. Bisher besteht diese Möglichkeit leider nur über die kooperative Promotion. Es ist klar geworden, dass diese nur ein Surrogat, also ein behelfsmäßiger und nicht vollwertiger Ersatz ist. In der Zielrichtung sind wir uns also einig und wir werden deshalb auch für eine Ausschussüberweisung stimmen. Die Durchführung einer Anhörung halten wir aber mit Blick auf die konkrete Ausgestaltung – das ist auch in der Vorrede deutlich geworden – für einen guten Lösungsvorschlag als zwingend erforderlich. Ein fachlich begrenztes Promotionsrecht in einem Promotionszentrum und zunächst der Nachweis der ausreichenden Forschungsstärke in einem Begutachtungsverfahren können funktionieren. Je nachdem, wie das Ministerium das Begutachtungsverfahren aber genau ausgestaltet, kann das auch zu einem Bürokratiemonster mutieren. Wir sind sehr gespannt, wie die Fachhochschulen selbst diese Ausgestaltung dann im Anhörungsverfahren bewerten werden, und haben durchaus auch Zweifel an der Praktikabilität, wie es jetzt hier geplant ist. In der Anhörung wird zudem aus unserer Sicht noch zu klären sein, ob wir nicht doch ähnlich anderer Bundesländer auch fachhochschulübergreifende Promotionszentren erlauben sollten. Für uns als CDU steht die Frage der vertieften Kooperationen aller Thüringer Hochschulen, nicht nur der Fachhochschulen, sehr hoch auf der Agenda. Gerade bei administrativen Tätigkeiten und im Kampf um EU- und Bundesmittel sollten mehr gemeinsame Aktivitäten dringend forciert werden, warum auch nicht hier in diesem Bereich. All diese Fragen werden wir gemeinsam im Wissenschaftsausschuss zu diskutieren haben. Die Zeit dafür – ich habe es am Anfang meiner Rede angedeutet – ist knapp, aber wir sind optimistisch, dass wir uns auf etwas einigen können, was dann tatsächlich auch zum Standortvorteil unserer Fachhochschulen werden wird. Vielen Dank.
(Beifall CDU)
