Sascha Bilay

Fördermittel des Landes für eine neue HandballHalle in Eisenach Die Eisenacher Oberbürgermeisterin hat gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten erklärt, dass das Vorhaben zum Neubau einer für die 1. Handball-Bundesliga tauglichen Sporthalle für den Schulund Vereinssport wesentlich teurer werden wird als bisher geschätzt. Aktuell stehen rund 47 Millionen Euro zur Diskussion. Eine weitere detaillierte Kostenschätzung werde aktuell erarbeitet. Nach Angaben der Oberbürgermeisterin stünden zahlreiche Fördermittelgeber zu dem Vorhaben, darunter seien auch Fördermittel des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ministerien und nachgeordneten Bereiche des Landes haben bisher zu welchem Datum und in welcher Höhe für welchen konkreten Förderzweck einen Verwaltungsakt zur finanziellen Förderung des Vorhabens einer Errichtung einer Sporthalle, die neben dem Schul- und Vereinssport auch für die Voraussetzungen für den Spielbetrieb der 1. Handball-Bundesliga tauglich ist, erlassen – bitte Einzelaufstellung –? 2. Inwieweit enthalten die in Frage 1 nachgefragten einzelnen Verwaltungsakte eine zeitliche Bestimmung über eine Zweckbindungsfrist der Bewilligung und welche Rechtsfolgen drohen jeweils, sollte das bewilligungsfähige Vorhaben nicht rechtzeitig realisiert sein – bitte Einzelaufstellung –? 3. Inwieweit enthalten die in Frage 1 nachgefragten einzelnen Verwaltungsakte eine Bestimmung hinsichtlich möglicher Kostensteigerungen und einer möglichen Anpassung der finanziellen Zuwendung – bitte Einzelaufstellung –?