Robert-Martin Montag

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf heute zum Siebten Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes Bericht erstatten. Durch Beschluss des Landtags in seiner 120. Sitzung vom 2. November 2023 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Gesetzentwurf in seiner 65. Sitzung am 30. November 2023 und in seiner 67. Sitzung am 25. Januar 2024 beraten sowie ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Am 25. Januar 2024 hat der Ausschuss bei Enthaltung der Fraktion der CDU und der Parlamentarischen Gruppe der FDP mehrheitlich beschlossen, das Annehmen des Antrags zu empfehlen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Gruppe der FDP)