Cornelia Klisch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, ich hoffe, ich kriege kürzere Sätze hin. Ich versuche es jedenfalls. Ich glaube, ich fange einfach mal von der anderen Seite an, und zwar vielleicht erst mal von der Seite: Es geht um Gesundheitsversorgung, es geht um gute Gesundheitsversorgung. Letztendlich haben wir diese in Deutschland immer noch, das muss man sagen. Wir haben im weltweiten Vergleich eine qualitativ sehr gute Gesundheitsversorgung, aber diese existiert nur im Verbund. Die existiert dadurch, dass wir sehr gute Krankenhausstrukturen haben, dass wir gute Ärzte haben im Pflegesystem und eben auch ein sehr gutes Netz an Apotheken mit hochqualifizierten Mitarbeitern. Die Coronapandemie, die wir gerade in der Vorrunde hatten – ab 12.00 Uhr war das ja hier das Thema –, hat uns natürlich auch genau die Verletzlichkeit unseres Systems vor Augen geführt. Verletzlichkeit dahin gehend, dass wir einfach, glaube ich, in den letzten Jahrzehnten, also Politikergenerationen vor uns, vielleicht einfach zu kurzsichtig gehandelt haben und dass wir geglaubt haben, dass man im Sinne der maximalen Wirtschaftlichkeit – da war damals sicherlich auch die FDP beteiligt, nach dem Motto: Der Markt regelt schon alles – in diesem Rahmen einfach Globalisierung in jede Richtung ausdehnen kann, aber damit letztendlich sehr fragile, kritische Infrastrukturen schafft. Das heißt, wenn in Indien oder in China jetzt einfach die Papierverpackung oder die Produktion einer speziellen Substanz für ein Arzneimittel scheitert, weil irgendeine Fabrik abbrennt oder weil gerade die Coronapandemie sämtliche Leute lahmlegt, dann spüren wir das auch in Europa, dann spüren wir das in Deutschland. Deshalb hat Karl Lauterbach quasi als erste Amtshandlung – und hier sind wir dann wirklich auf Bundesebene und nicht auf Landesebene – damals als allererstes das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz aufgesetzt. (Zwischenruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Das heißt so, wie er redet!) Das ist jetzt ein sehr langes Wort gewesen. Ein Gesetz, was letztendlich dazu dienen soll, dass wir uns davon lösen, dass immer nur alles Sparkurs ist, und dass wir einerseits sagen, es gibt finanzielle Anreize, um einfach Medikamente herzustellen und ganz speziell Kinderarzneimittel, dass wir Großhändler dazu verpflichten, auch zu bevorraten, also Vorräte anzuschaffen für mindestens vier Wochen, dass es Frühwarnsysteme gibt, dass wir einfach früh erfahren, wenn irgendwo – wie gesagt – in China nicht nur ein Sack Reis umfällt, sondern vielleicht auch eine Fabrik nicht arbeiten kann und – das ist eigentlich mit das Wichtigste – dass wir uns auch wieder mehr lokal orientieren. Lokal bedeutet europalokal, also das bedeutet jetzt nicht thüringenlokal, sondern dass wir einfach Europa wieder als Produktionsstandort stärken. Das sind aber Dinge, die kriegen wir nicht innerhalb von Wochen, nicht innerhalb von Monaten, sondern nur innerhalb von Jahren auf die Schiene gesetzt. Deswegen werden wir diese Effekte wahrscheinlich auch nicht in den nächsten Monaten schon spüren können. So viel zu den Medikamenten. Nichtsdestotrotz schätze ich natürlich im Rahmen einer gelebten Demokratie, dass wir Politiker gerade hier im Land unsere Connections und unseren Einfluss auf Bundesebene zeigen, ausüben und auch wirklich gestalten. Insofern ist es wichtig, dass wir natürlich auch über das Thema „Apotheken“ hier in Thüringen sprechen und gerade für unsere Thüringer Apotheken im Bund auch an jeder Stelle in Berlin kämpfen. Denn es geht natürlich nicht nur um 16 Apotheken, die vielleicht im letzten Jahr hier in Thüringen geschlossen wurden. Das sind keine Einzelschicksale, es ist auch nicht irgendwie ein abstraktes Apothekensterben, sondern hinter jeder Apotheke steht einfach ein professionelles Team, ein Team von engagierten Menschen, die sich da wirklich mit ganzem Herzblut auch reinhängen und damit auch die Stütze unseres Gesundheitssystems sind. Dass die Situation ernst ist, haben Sie schon von meinen Vorrednern gehört. Es ist letztendlich schon so zusammenzufassen, dass die letzten zehn Jahre dazu geführt haben, dass die Kosten fast um 50 Prozent gestiegen sind, das Honorarfixum, das die Apotheken bekommen, eben nicht. Diese Einflüsse – Inflation, Fachkräftemangel, strukturelle Probleme –, all das beschäftigt nicht nur die Apotheken – das möchte ich an dieser Stelle noch mal sagen, meine Vorredner haben es auch schon angedeutet –, es beschäftigt eben viele Versorgungsbereiche in der medizinischen Versorgung, Krankenhäuser, Ärzte, Pfleger, Therapeuten. Insofern müssen wir uns wirklich fragen: Was ist uns Gesundheit wert? Ich bin ja erstaunt, dass ein FDP-Finanzminister auf Bundesebene immer nur sagt: Da gibt es nicht mehr Geld. Aber ich nehme zur Kenntnis, dass es auf jeden Fall schon mal tolle Wörter gibt wie Floating-Komponente – das habe ich mir gerade aufgeschrieben –, also auf jeden Fall tolle Ideen, wie man Dinge irgendwo noch weiter zusammensparen kann. Ich glaube aber, wir müssen uns auch wirklich fragen: Was ist uns Gesundheit wert? Wir werden auch mehr Geld in die Hand nehmen müssen und natürlich werden wir unsere Expertise aus Thüringen nach Berlin tragen müssen. Denn der Referentenentwurf zu dem neuen Apothekenhonorar und zur Apothekenstrukturreform steht ja noch aus. Insofern: Lassen Sie uns da nach Berlin gehen. Unsere SPD-Fraktion steht dafür. In diesem Sinne – meine Redezeit ist abgelaufen – herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)