Robert-Martin Montag

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es im Prinzip recht schnell machen. (Beifall DIE LINKE) Natürlich ist das ein wichtiges Thema, überhaupt keine Frage. Wir sind in der Leistung und in der Qualität auch bei dieser Indikation schlecht, nicht nur in Deutschland schlecht, sondern grundsätzlich ist Deutschland deutlich schlechter als im OECDDurchschnitt. Das ist ja unter anderem ein Punkt, warum wir dringend auch strukturelle Reformen brauchen. Nichtsdestoweniger ist es natürlich wichtig, dass das Herzinfarktnetzwerk in Thüringen gebildet wird. Allerdings will ich auf ein paar Punkte aus meiner Sicht wenigstens kurz eingehen, denn die Aktiven haben sich ja schon auf den Weg gemacht. Es gibt ja diesen Krankenhausplanungsausschuss, ich glaube, auch eine Unterarbeitsgruppe „Herzinfarktnetzwerk“. Also man ist zumindest dran am Thema, aber implementiert werden muss natürlich diese Frage im Landeskrankenhausplan, weil auf die Strukturen sozusagen dann auch die Finanzierung folgt. Das ist, glaube ich, der entscheidende Punkt. Gehen wir mal rein in die Einzelpunkte, die Sie fordern, gar nicht so in die Feststellungen, sondern gleich in III.1: Die Frage, wie man Versorgung sicherstellt, ist in der Organisationshoheit der Krankenhäuser und da möchte ich es auch gern belassen, denn wir erleben das ja mit der Facharztquote – mit der Vorgabe –, wie viele Ausnahmeanträge der einzelnen Kliniken tagtäglich eingehen, weil Personal fehlt. Personalmangel ist ein Riesenproblem und da helfen eben am Ende – ich glaube, Dr. Lauerwald hat das auch gesagt – keine Dienstpläne, weil Sie immer nur die verpflichten können, die tatsächlich am Ende auch da sind. Und da beißt sich manchmal die Katze in den Schwanz, wenn wir das Arbeitszeitgesetz sehen, das wiederum Vorlage für die sogenannte Facharztquote in Thüringen ist. Dann gehen wir weiter: Landesregierung beauftragt Landesärztekammer, Standards zur Ausweisung von PCI-Zentren. Also erstens gibt es natürlich Leitlinien zur Versorgung von Herzinfarkten, das ist überhaupt keine Frage. Ich meine, es liegt sogar schon ein Eckpunktepapier der Landesärztekammer genau zu diesem Fragepunkt vor. Da ist die Frage: Welche Konsequenz hat das – auch wenn natürlich immer die Kompetenz der Landesärztekammer sehr zu schätzen ist –, was ist genau das Ziel? Aber das liegt vielleicht auch jetzt an meinem Nichtverstehen von einzelnen Punkten, die ich dann aber auch gern noch mal bei den Kollegen nachfrage. Dann die Frage der technischen, organisatorischen, logistischen Voraussetzungen: Wir haben ja genau die Voraussetzungen geschaffen mit MEDiRett. Wir haben ja in Thüringen die Besonderheit des KV-getragenen Rettungsdienstes. Das heißt, wir haben den jetzt endlich durchdigitalisiert. Wir erinnern uns an die Diskussion zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes. Auch daran haben wir uns als FDP mit Änderungsanträgen beteiligt. Ansonsten kommuniziert man heute auch schon über Handy, Mobiltelefone aus den Fahrzeugen heraus, also wenn es nicht nur um Daten geht, sondern eben diese konkrete Abdeckung. Aber wenn es digital geht, dann ist es natürlich noch mal sehr zu begrüßen. Ich meine jedenfalls, dass wir mit der Taktwahllösung, also mit der Softwarelösung, die notwenigen Mittel tatsächlich bereits haben. Am Ende habe ich mir noch einen Punkt notiert zu IV.: die Daten. Absolut richtig, das ist für mich auch der stärkste Punkt in diesem Antrag. Denn Daten sind – wie beispielsweise auch beim Krebsregister – die Grundlage von Forschung und Forschung ist immer die Grundlage von Innovation. Und wo brauchen wir sie besonders? Natürlich bei der Frage der Versorgung oder der besseren Versorgung von Patientinnen und Patienten. Insofern: Im Detail habe ich vielleicht eine kritische Anmerkung. Die soll aber so gar nicht verstanden werden, sondern wir werden Ihrem Antrag zustimmen. Denn ich glaube, gerade der Punkt IV. ist einer, der des Machens wert ist. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)