Janine Merz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist Kollege Voigt leider nicht mehr da, der ja am Anfang ganz energisch zu diesen bestimmten Punkten des LEP geredet hat. Finde ich ein bisschen schade. Ich finde es auch schade, dass er sich momentan scheinbar sehr einseitig, zum Beispiel für das Thema „Oberzentrum Südthüringen“, einsetzt. Er war da ja in der gemeinsamen Stadtratssitzung von den vier besagten Städten zugegen. Er war allerdings leider nicht in Schmalkalden oder Meiningen, hat zum Beispiel aber mit diesen Bürgermeistern geredet. Ich will hier auch in meiner Eigenschaft als Stadträtin der Stadt Meiningen sprechen und mal aus meiner Sicht sagen, warum ich es sehr wohl für korrekt halte, dass im zweiten Entwurf des LEP Änderungen bezüglich des Oberzentrums eingearbeitet worden sind. Ja, es gibt seit fünf Jahren eine kommunale Arbeitsgemeinschaft. Das ist ein Mittel, dessen können sich viele Kommunen bedienen. Wir sind immer sehr froh über interkommunale Zusammenarbeit. Und was macht diese KG? Sie macht Stadtentwicklung, sie macht integrierte Stadtentwicklungskonzepte, Einzelhandelskonzepte, sie betreibt Stellenausschreibungen für gemeinsame Galerieleitungen. All das ist aber für mich kein Indiz – also ich befürworte das, das sollen die auch weiter tun, das soll ihnen niemand nehmen – für Landesplanungen. Und es ist auch kein Automatismus, dass man dann automatisch ein Oberzentrum wird, wenn man das vielleicht mal ursprünglich als Ziel hatte und das durch bestimmte Maßnahmen vorantreiben will. Nein, ein Oberzentrum braucht ganz klare Funktionen. Dafür gibt es Regeln und es wäre eben auch schön, wenn diese Regeln eingehalten werden. Deswegen gibt es ja durch Meiningen und Schmalkalden schon seit langer Zeit vehementen Einspruch – will ich es nennen – und auch immer wieder den Versuch von ernsthaften Gesprächen. Ob das jetzt Kooperationen sein sollen oder am Ende natürlich für diese zwei Städte die Aufnahme in das Oberzentrum – was fachlich richtiger wäre, sage ich auch ganz deutlich. Denn es fehlen nun mal bei den vier Städten maßgebliche Funktionen, die ein Oberzentrum ausmachen. Da fangen wir bei der Hochschule an, das geht weiter über wichtige kulturelle Einrichtungen, auch Gerichtsbarkeiten kämen noch in Schmalkalden und Meinigen dazu, die dieses Oberzentrum bereichern. Dieses Oberzentrum unter sechs Städten würde also keinesfalls schwächer, sondern es würde gestärkt werden durch die beiden Städte. Kurz zum Ausbau der B 19 – Herr Voigt hat es angesprochen –: Ja, es gibt Hinweise, es gibt Stellungnahmen, zum Beispiel der DEGES, die sagen, es könnte sein, dass der Ausbau der B 19, dass eine Ortsumgehung zum Beispiel schwieriger werden kann. Das haben wir auch zur Kenntnis genommen, das freut uns auch nicht, diese Stellungnahmen. Das Ganze würde aber auch passieren oder könnte auch passieren, wenn das Oberzentrum Suhl mit den vier Städten allein kommt, weil es auch dann bestimmte Erreichbarkeiten, die es braucht, um zum Beispiel im Bundesverkehrswegeplan weiterhin drin zu bleiben, nicht gibt. Also mitnichten ist das ein Grund zu sagen, Schmalkalden und Meiningen können nicht dazu, weil zum Beispiel bestimmte Infrastrukturmaßnahmen da nicht mehr kommen können. Ich will auch noch mal auf das Gutachten der Uni Dortmund kommen, was vielleicht auch Herr Prof. Voigt noch nicht richtig gelesen hat, aber ich würde es ihm ans Herz legen, ich schicke es ihm auch gern noch mal zu. Das haben die Städte Schmalkalden und Meiningen 2022 in Auftrag gegeben, weil sie gesehen haben, dass die Funktionen, die diese beiden Mittelzentren, die sie momentan sind, mitbringen, eben überhaupt nicht stattfinden zwischen den Städten Suhl, Schleusingen, Oberhof und Zella-Mehlis. Da ist auf der letzten Seite oder auf den letzten paar Seiten einfach eine Tabelle nebeneinander. Da wird gezeigt, welche Funktionen diese vier oder auch sechs Städte einbringen würden. Ich lege es jedem ans Herz, der sich mit Landesplanung auskennt und auseinandersetzt. Dieses Gutachten kommt eindeutig zu dem Schluss, dass ein Oberzentrum in Südthüringen nur mit den Städten Schmalkalden und Meiningen ein starkes Oberzentrum wird. Deswegen hier auch noch mal mein Appell an Herrn Prof. Voigt: Sprechen Sie mit allen Beteiligten im Süden, nicht nur mit denen, die aus Ihrer Sicht das richtige Parteibuch haben oder sich aus Ihrer Sicht vielleicht seit Längerem auf den Weg gemacht haben. Das Oberzentrum wird stärker, wenn es mit sechs Städten besteht. Danke schön. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)