Ralf Kalich

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Werter Kollege Voigt, ich weiß ja nicht, wer Ihnen eingeredet hat, dass wir eine Stellungnahme im Landtag abgegeben haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt keine gemeinsame Stellungnahme des Thüringer Landtags, denn wir sind uns im Ausschuss nicht einig geworden. Sie können natürlich eine persönliche Meinung haben und die CDU-Fraktion hat eine Meinung, aber es gibt keine gemeinsame Stellungnahme, das möchte ich als Erstes hier mal klarstellen. (Beifall DIE LINKE) Als Zweites geht es mir mal um Begrifflichkeiten. Sie haben in Ihrer Rede fünfmal „Landesentwicklungsplan“ gesagt. Ein Blick in die Tagesordnung würde Ihnen bereits zeigen, dass wir über das Landesentwicklungsprogramm reden. Und Punkt 3: Wenn Sie den Ministerpräsidenten hier zitieren, dann hätten Sie den zweiten Teil des Satzes gern mit sagen können. Er hat nämlich sinngemäß gesagt, dass es ihm in der Diskussion viel zu sehr um die Kreisgrenzen ging und man in Wirklichkeit über die Leistungsfähigkeit von kommunalen Strukturen hätte reden müssen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das mal an den Anfang gestellt.