Stengele

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Gleichmann, Herr Gottweiss – Herr Möller ist, glaube ich, gerade gar nicht da –, Frau Wahl, Herr Bergner, ich empfinde das als eine wirklich produktive und konstruktive Diskussion. Ich rede jetzt nicht über den Text, den Sie da aufgelegt haben, dazu wurde aber auch schon etliches gesagt. Aber es ist richtig, dass wir uns über diese Fragen unterhalten. Das Klimagesetz, das wir vor fünf Jahren verabschiedet haben, hat sich in manchen Teilen überlebt, es hat aber sehr gute Ergebnisse hervorgebracht, zum Beispiel sind wir dadurch, dass da die Fernwärmeplanung drinstand, auf dem Gebiet einfach einen ganzen Schritt weiter als andere Bundesländer. Selbst in Brüssel hat man das wahrgenommen, dass wir mit diesen Planungen, die da in dem Gesetz drinstehen, ganz vorne mit dabei sind. Ich will deshalb, weil im Grunde ganz viel gesagt worden ist, nur ein paar ganz wenige Stichpunkte aufgreifen. Eine aktuelle Studie von einer der weltweit renommiertesten Unternehmensberatungen, nämlich PricewaterhouseCoopers, sagt, die Volkswirtschaft kommt günstiger weg, wenn Deutschland es tatsächlich wie angestrebt schafft, klimaneutral zu werden. Die Investitionskosten im Rahmen der Energiewende sind ein bedeutender Kostentreiber, aber die Energiekosten dürfen hier nicht übersehen werden. Das Vorziehen von Investitionen wird in der Zukunft sehr schnell durch niedrigere Energiekosten überkompensiert. Also profitiert nicht nur der Klimaschutz, sondern auch die Volkswirtschaft durch diese geringeren Belastungen. Das heißt, Geschwindigkeit ist ein wichtiger Faktor, um möglichst schnell zu niedrigeren Preisen zu kommen. Ich nehme das mit dem Monitoring ernst. Das, was Sie hier reingeschrieben haben, ist im Moment von keinem Bundesland zu leisten. Ich habe mich da sehr genau erkundigt. Dieses Monitoring könnte sinnvoll sein. Das wird aufwendig sein. Wir müssen bei Monitoring-Sachen immer aufpassen, dass wir nicht zu selbstreferenziell werden und zu viele Sachen uns hineinschreiben und dabei das eigentliche Ziel, nämlich vorwärtszukommen, aus den Augen verlieren. Es wurde etliches dazu gesagt. Die Idee, dass wir uns am Thüringer Strombedarf orientieren, ist eigentlich insofern interessant, weil – ich glaube, Denny Möller hat das gesagt – das wäre das erste Mal. Im Moment müssen wir 70 Prozent unserer Energie oder noch mehr importieren. Das heißt, das würde natürlich zu einem enormen Hochlauf der erneuerbaren Energien führen. Dass Thüringen keine Insel ist, sondern dass wir in einem Stromund Energieverbund sind, wurde ja auch mehrfach schon ausgedrückt.