Weil

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der von der Parlamentarischen Gruppe der FDP eingebrachte Antrag, klimafreundliches Bauen fördern und die Potenziale des regional sowie lokal anstehenden Baustoffs Lehm stärker zu nutzen, ist sehr zu begrüßen. Es liegt auf der Hand, dass der älteste Baustoff der Menschheit auch heute einen guten Beitrag zur Erfüllung unserer klimapolitischen Ziele leisten kann. Insofern Dank an die Gruppe der FDP, dass sie diese Debatte angeregt hat (Beifall Gruppe der FDP) und dass wir uns der dann sowohl hier im Plenum als auch vor allem im Ausschuss stellen konnten. Ich möchte die Argumente, die für den Lehm als Baustoff sprechen, jetzt nicht wiederholen, sondern vielmehr vielleicht ein paar Dinge benennen, die wir bei uns im Hause dann, wenn der Antrag so gefasst wird, im Hinblick auf die Umsetzung dessen vorgenommen haben, was das Plenum beschließt, denn die positiven Eigenschaften des Lehms konnten wir uns alle von den Expertinnen und Experten im Rahmen der Anhörung darlegen lassen. Bei fachgerechtem Einsatz, der die speziellen Eigenschaften des Baustoffs Lehm berücksichtigt, hat Lehm das Potenzial, aus seinem derzeitigen Nischendasein herauszutreten. Das hat im Moment damit zu tun, dass der Baustoff noch nicht so gut bekannt und deswegen die Nachfrage gering ist. Es geht vor allem auch darum, die Bekanntheit und die Akzeptanz des Baustoffs Lehm zu erhöhen. An dieser Stelle wäre das für uns ein erster Punkt, anzusetzen und auch zu prüfen, ob bei Baumaßnahmen des Landes eine zeitgemäße Verwendung möglich ist. Denn das ist das, was wir als Landesverwaltung vorrangig tun können – bei unseren eigenen Bauvorhaben auch diesen Baustoff zu berücksichtigen. (Beifall DIE LINKE) Zeitgenössische Lehmbauten für öffentliche Nutzung können ein Anfang sein, um die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten exemplarisch zu zeigen und Lehm als Alternative zu herkömmlichen Baustoffen stärker in das Bewusstsein der Bauwilligen zu bringen. Die als technische Baubestimmungen bauaufsichtlich eingeführten Lehmbauregeln des Dachverbands Lehmbau, der die Verwendung von Lehm unter den heutigen technischen und ökonomischen Bedingungen unterstützt, harren einer breiteren Anwendung. Für die Gebäudeklassen 1 und 2, die den überwiegenden Teil privater Wohnungsbauvorhaben abdecken, steht damit ein Regelwerk zur Verfügung, was von Lehmbaukundigen angewendet werden kann. Für größere Bauvorhaben, bei denen Lehm gegebenenfalls auch tragend eingesetzt werden soll, kann auf Baustoffuntersuchungen nicht verzichtet werden, da Güte und Klassifizierung des Lehms Vorbedingungen für die bautechnischen Nachweise darstellen. Hier waren die Rückmeldungen der Ingenieurinnen und Ingenieure aus dem Kreis der angehörten Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter eindeutig. Wie Sie wissen, ist eine Novellierung der Thüringer Bauordnung in Arbeit und in Vorbereitung und ich hoffe, dass wir demnächst und sehr zügig auch die notwendige Rechtsförmlichkeitsprüfung durch das Justizministerium abgeschlossen haben werden und dann den Entwurf der Bauordnung auch natürlich den Abgeordneten übergeben können. In diesem Zusammenhang prüfen wir, ob und wo gegebenenfalls Anpassungsbedarf bestehen könnte, um eine stärkere Verwendung von Lehm zu ermöglichen. Insofern haben wir durch die Anhörung hier auch neue Erkenntnisse gewonnen. Die Einhaltung bauaufsichtlicher Schutzziele ist letztlich durch alle zur Bauausführung notwendigen Baustoffe sicherzustellen. Inwieweit geeignete Prüfverfahren Nachweise vereinfachen können, sollten und werden wir prüfen. Vor dem Hintergrund der gewünschten Harmonisierung der Landesbauordnung wäre eine Abstimmung mit den anderen Ländern sinnvoll, um Sonderregelungen nur für Thüringen zu vermeiden, und auch in diesem Sinne werden wir natürlich tätig sein. Zum Schluss gestatten Sie mir, auch in Anknüpfung an die Worte der Vorsitzenden des Ausschusses zu Beginn, den Dank für die konstruktive Beratung und engagierte Diskussion im Ausschuss auszusprechen, die bei uns durchaus die Regel und eigentlich nicht die Ausnahme ist. Vielen lieben Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)