Andreas Schubert

Erstens ist es so, es gibt ein Dashboard vom Bundesinnenministerium, da kann man reingucken, „dashboard.ozg-Umsetzung“ heißt das, da können Sie mal im Internet gucken. Dort steht Thüringen auf Platz 3 der Flächenländer. Da sind nur Bayern und Hessen noch besser. Allerdings muss man sagen, insgesamt gesehen sind alle schlecht, also Deutschland ist insgesamt schlecht. Das hat verschiedene Ursachen. Das kann man hier an dieser Stelle auch nicht ausführen. Dazu können wir gern noch mal im Ausschuss reden, wir haben dazu ja auch gerade verschiedene Anträge. Was die weitere Umsetzung angeht, sind wir, glaube ich, jetzt auf einem guten Weg, weil wir alle Dinge kostenfrei zur Verfügung stellen und sich jetzt mittlerweile auch wirklich alle – zumindest die größeren Verwaltungen – damit beschäftigen. Ich hatte vorhin gerade eine Beratung mit den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte und der kreisangehörigen Städte, die haben sich alle auf den Weg gemacht. Da passiert eine ganze Menge, Stück für Stück. Es gibt aber eben dieses komplexe Problem, es gibt unzählige verschiedene Fachverfahren und die EfA-Leistungen kommen wieder aus irgendwelchen anderen Bundesländern. Da müssen Transportstandorte gewährleistet sein, da müssen Schnittstellen gebaut werden, da muss die Verwaltung in der Lage sein, auch diese Dinge dann in der Verwaltung umzusetzen, das muss an das HKR angebunden werden, die Mitarbeiter müssen geschult werden und, und, und. Ich würde jetzt nicht hergehen und sagen, dass die Kommunen nur immer selbst daran schuld sind, sondern das ist ein Prozess, der halt dauert. Das muss man einfach sagen. Deswegen wird in dem neuen OZG auch kein Datum mehr stehen, sondern die Digitalisierung der Verwaltung ist eine Daueraufgabe.