Andreas Schubert
Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatssekretär, wir haben ja sicherlich alle ein Interesse daran, dass wir jetzt nicht nur die Leistungen mitbezahlen, die wir über diese EfA-Systematik, wie Sie sie erläutert haben, dann auch bei anderen einkaufen, sondern dass wir sie im Sinne der Modernisierung des Freistaats schnell auch anwendbar machen. Können Sie uns denn sagen, wo wir aus heutiger Sicht, Anfang 2024, in Thüringen stehen, was die Nutzungsmöglichkeiten von EfA-Leistungen in den Thüringer Kommunen anbelangt im Vergleich zu den anderen Bundesländern? Falls wir dort nicht ganz so weit vorn sind: Welche Ideen hat das Ministerium, um diese Anwendung zu beschleunigen, indem wir zum Beispiel auch mal ein Zeitfenster setzen, ab wann die Kommunen, die dann dazustoßen, nicht mehr kostenfrei die Nachsorge usw. bereitgestellt bekommen? Da könnte man ja durchaus ein Stück weit einen Motivationsdruck auf die kommunale Ebene bewirken. Vielleicht die zwei Fragen.
