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Stengele

02.02.2024 Sitzungen 7/128

Fragestunde

Vielen Dank. Ich beantworte die Frage für die Landesregierung wie folgt: Das Kuratorium des Nationalparks und die in ihrer Planungshoheit betroffenen Kommunen wurden mit Schreiben der Nationalparkverwaltung vom 02.08.2022 einschließlich beigefügtem Entwurf über den Entwurf des Nationalparkplans informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Gleichzeitig wurde in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Nationalparkverwaltung und dem TMUEN vom 02.08.2022 die Öffentlichkeit, Gemeinden und Verbände zur Beteiligung am Nationalparkplan bis zum 30.09.2022 aufgerufen. Dem Kuratorium wurde in seiner Sitzung am 07.09.2022 der Entwurf des Nationalparkplans vorgestellt und dieser anschließend diskutiert. Am 12.09.2022 ging vom Vorsitzenden des Kuratoriums eine Stellungnahme mit Hinweisen ein. Von den drei angrenzenden Kommunen, welche dem Kuratorium angehören, wurden außerdem innerhalb der Frist separate Stellungnahmen eingereicht. Stellungnahmen weiterer an den Nationalpark angrenzender Kommunen gingen nicht ein. Zu Frage 2: Ein Widerspruch wird nicht gesehen. Das Kuratorium des Nationalparks hat am 12.09.2022 seine abgestimmten Hinweise in einer Stellungnahme eingebracht. Ende der Frist für abzugebende Stellungnahmen war der 30.09. Erst nachdem alle Stellungnahmen vorlagen und nach Abstimmung innerhalb der Verwaltung konnte der Entwurf des Nationalparkplans im Laufe des Jahres 2023 final überarbeitet werden. Sofern sich das Kuratorium ein weiteres Mal mit dem überarbeiteten Nationalparkplanentwurf befassen wollte, lag dies im eigenen Ermessen des Kuratoriums. Eine weitere Befassung mit dem Nationalparkplanentwurf durch das Kuratorium ist nicht bekannt. Frage 3: Siehe Antwort auf Frage 2. Über eine Befassung des Kuratoriums mit dem auf der Homepage des Nationalparks am 19.12.2022 eingestellten finalen Nationalparkplan einschließlich der Anlagen und Karten liegen keine Informationen vor.

Protokoll ↗