Dirk Bergner

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich freue mich, dass der Antrag der Freien Demokraten mit dem Titel „Mobile, stressfreie Schlachtungsmethoden unterstützen“ aus unserer Reihe „Wer das Land ernährt, verdient Respekt“ seinen Weg zurück ins Hohe Haus gefunden hat. Und ich möchte nochmals kurz die Intention hinter unserem Vorhaben zusammenfassen. Der Grundgedanke, der hinter unserem Antrag steht, ist die Verbesserung der Situation für die tierhaltenden Betriebe im Freistaat Thüringen sowie die Vermeidung unnötiger und langwieriger Tiertransporte von Schlachtvieh. Mit unserem Antrag möchten wir diesen Gegebenheiten etwas entgegensetzen. Das Konzept der mobilen Schlachtung bietet nämlich die Möglichkeit, so wie das jetzt hier auch schon zum Ausdruck kam, lokal, biologisch und mit regionaler Wertschöpfung Tiere direkt beim Erzeuger zu schlachten und zu verarbeiten. (Beifall Gruppe der FDP) Regionale Produkte sowie kurze Lieferzeiten sind in diesen Zeiten ein hohes Gut und man kann sagen, bei Fleisch aus mobiler Schlachtung weiß auch der Verarbeiter, wo es herkommt. (Beifall Gruppe der FDP) Mehr Marktvielfalt bedeutet eben auch weniger Abhängigkeit unserer Landwirte von Monopolisten. Lieber Kollege Malsch, ich stimme Ihnen da vollkommen zu, da sind wir uns auch völlig einig, das ist ein erster Schritt, es muss in diese Richtung weitergehen und ich hoffe, dass es auch in Zukunft in diese Richtung für Marktvielfalt in Thüringen weitergeht. (Beifall Gruppe der FDP) Konkret beschließen wir heute folgende Punkte: Im Interesse der Vermeidung unnötiger Tiertransporte über weite Strecken und der damit verbundenen Belastung der Schlachttiere soll eine Förderung und Etablierung mobiler, teilmobiler und dezentraler Schlachtungsmethoden geschaffen werden. Zudem muss ein landesweit einheitlich anwendbares und rechtssicheres Genehmigungsverfahren für mobile und teilmobile Schlachtungen durch die zuständigen Stellen erarbeitet werden, das auch von den Kreisveterinärämtern anerkannt wird. Hier gab es in der Vergangenheit – das ergaben auch die Gespräche – häufiger Probleme. Wir werden uns im Freistaat und als Freistaat dafür einsetzen, dass eine entsprechende Fördermöglichkeit für mobile und teilmobile Schlachtungen in der ELER-Verordnung verstetigt wird sowie die bestehenden Förderprogramme um den Fördertatbestand zu erweitern sind. Zu guter Letzt, meine Damen und Herren, wird ein Konzept für die Etablierung und Entbürokratisierung der als Weideschuss bezeichneten Schlachtungsmethode zu erarbeiten sein. Wir werden zu gegebener Zeit bei der Landesregierung noch einmal vorstellig werden und uns die Umsetzung des heutigen Beschlusses anschauen. Auch dafür ist kritisch konstruktive Opposition da. (Beifall Gruppe der FDP) Meine Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle vor allem bei den Anzuhörenden bedanken, besonders dem Thüringer Bauernverband und dem Weideschuss e. V., (Beifall Gruppe der FDP) die mit ihrer Expertise den Ausschuss bereichert haben. Aber auch den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss sei gedankt, (Beifall Gruppe der FDP) die unserem Antrag einstimmig ihre Empfehlung gaben, für die konstruktive Zusammenarbeit. Es zeigt sich, dass es über parteipolitische Grenzen hinweg möglich ist, mit einer guten fachlichen und sachlichen Zusammenarbeit etwas zu erreichen. (Beifall DIE LINKE, Gruppe der FDP) Meine Damen und Herren, ich werbe hier nochmals für die Zustimmung zu dem Antrag, so wie auch die anderen Redner bereits dafür geworben haben, denn er schafft eine Verbesserung der Bedingungen für die Landwirte, für die heimische Wirtschaft, für die Nutztiere und die Umwelt. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)