Dirk Bergner
Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe noch zwei Nachfragen aus der Mitte des Hauses, wie es die Geschäftsordnung ermöglicht. Die erste Frage, die ich habe: Es ist ja so, dass es für die Verfüllung von Tagebauen einen Betriebsplan gibt. In so einem Betriebsplan – wenn er denn erstellt wird, ein bisschen was habe ich ja auch schon gesehen im Leben – wird ja berücksichtigt, welche Materialien da eingebaut werden, unter anderem auch aufgrund der geotechnischen Eigenschaften, die diese Materialien haben. Inwieweit wird denn dann der Bestandsschutz eines solchen Betriebsplans, der ja auch geotechnische Eigenschaften beispielsweise von Bauschutt mitberücksichtigt hat, durch die Mantelverordnung aufgehoben? Das wäre die erste Frage. Und die zweite Frage dann mit Erlaubnis der Präsidentin danach.
