Götze

Das sind keine Versammlungslagen wie jede andere auch, das haben wir in anderen Bundesländern miterleben dürfen, dass es dort durchaus zu Eskalationen kommen kann. Der Konflikt dauert nach wie vor an. Die Emotionalisierung ist natürlich hoch und insofern sind wir gehalten, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei den Kundgebungen dann auch sicherzustellen, dort mit einem entsprechenden Polizeieinsatz zu agieren. Ich hatte aber ausgeführt und auch dargestellt für das Jahr 2023, dass das Versammlungsgeschehen momentan rückläufig ist, sodass die Belastungssituation für die Polizei in den letzten Wochen diesbezüglich abgenommen hat.