Raymond Walk
Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. Zunächst einmal danke an die Landesregierung für die ausführlichen Darstellungen. Mich hat eine Antwort irritiert, und zwar die Frage nach den Schutzmaßnahmen. Da hatten Sie angeführt, Herr Staatssekretär, dass es Objektschutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen gibt, lageangemessen, Abstimmung mit BMI, aber haben dann im zweiten Satz gesagt, dass es keine konkreten Gefährdungen von jüdischen Einrichtungen gibt. Das irritiert mich insofern, da wir zwei Taten an der Jüdischen Landesgemeinde, an der Synagoge hier in Erfurt hatten, die genau dazu führten, dass die Objektschutzmaßnahmen nach oben gefahren wurden. Vielleicht können Sie das noch mal näher erläutern.
