Bergner

Vielen Dank, Kollegin Lukasch. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt zum Einzelplan 18 keine Wortmeldungen mehr. Das ist auch so. Ich schaue in Richtung der Landesregierung. Das ist nicht der Fall. Dann beende ich die Aussprache zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – und wir kommen, meine Damen und Herren, zur Schlussrunde . Die Redezeiten verteilen sich wie folgt: Fraktion Die Linke 14 Minuten, Fraktion der CDU 12 Minuten, Fraktion der AfD 11 Minuten, Fraktion der SPD 9 Minuten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 8 Minuten, Parlamentarische Gruppe der FDP 7 Minuten, fraktionslose Abgeordnete jeweils 5 Minuten. Nach Inanspruchnahme von 14 Minuten Redezeit durch die Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion und der Parlamentarischen Gruppe entsprechend. Das Wort erhält Abgeordneter Prof. Dr. Voigt für die CDU-Fraktion. Nicht? Dann habe ich Herrn Abgeordneten Kemmerich hier stehen? Auch nicht. Dann habe ich keine weiteren Wortmeldungen für die Schlussrunde. Ich schaue in Richtung Landesregierung, ob es dort Redebedarf in der Schlussrunde gibt. Frau Abgeordnete Merz für die SPDFraktion? Nicht. Dann haben wir also doch keine Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Ich schaue in Richtung von Ministerin Taubert. Bitte schön. Ich hoffe, das wird jetzt nicht zur Übung, Herr Bergner, dass das immer mit uns passiert. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrter Herr Präsident, einen Haushalt für 2024 zu bekommen, ich denke, das haben viele Kolleginnen und Kollegen hier im Rund zum Ausdruck gebracht, ist für die Bürgerinnen und Bürger, nicht für uns, aber für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes außerordentlich wichtig. Wir haben zu den Einzelplänen gehört, welche Schwerpunkte da sind, welche verbessert werden könnten, wenn man mehr finanzielle Mittel hätte, und welche – das ist eine Frage der Sichtweise – sicherlich auch kleiner gehalten werden könnten. Deswegen möchte auch ich mich für die Landesregierung für die Diskussion bedanken, die wir in der Vergangenheit hatten. Das ist Demokratie, Demokratie ist eine Auseinandersetzung über das, was wir selbst und auch was die Bevölkerung von uns möchte. Ganz herzlichen Dank dafür. Ich möchte aber auch eins sagen: Natürlich hätte sich die Landesregierung an einer Reihe von Stellen andere Richtungen vorgestellt. Wir haben auch einen anderen Haushalt eingebracht. Wenn er nun beschlossen wird, ist das alles okay. Aber ich sage auch: An manchem Tag habe ich mich gefühlt wie im kaukasischen Kreidekreis. Und ich sage es jetzt einfach: Der Klügere gibt nach. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)