Laura Wahl

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, für den Einzelplan 10 kann ich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagen, dass wir uns insgesamt noch mehr Akzente für klimagerechte Mobilität und eine ökologische Landwirtschaft gewünscht hätten, bin aber sehr froh über die Fokussierung durch einige Änderungsanträge, die ich kurz vorstellen möchte. Der Anteil ökologisch bewirtschafteter Flächen liegt mit 7,7 Prozent hinter unseren selbst gesetzten Zielen zurück. Deswegen bin ich froh, dass wir plus 15.000 Euro einstellen konnten, die zwar erst mal unbedeutend klingen, aber einerseits für kleine Projekte wie zum Beispiel von Öko ­ herz bei den Grünen Tagen aufgewendet werden können und da einen wichtigen kleinen Mehrwert schaffen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beim Thema „Wald“ haben wir uns auf einen Haushaltsvermerk für die nicht investive Zuführung zur Unterstützung des Privat- und Körperschaftswalds einigen können, der eine verbindliche Zuführung an die Privatwaldbesitzerinnen und den Körperschaftswald vorsieht. Für meine Kollegin Babette Pfefferlein kann ich sagen, dass wir uns hier zwar noch mehr gewünscht haben, aber grundsätzlich sehr positiv zu bewerten bleibt, dass nun 70 Prozent der vorhandenen Mittel in Höhe von 6,5 Millionen Euro nachweislich und im Benehmen mit den Verbänden ausgewiesen werden sollen. Außerdem sind wir sehr froh über die 50.000 Euro zusätzlich, die wir zur Förderung der Baukultur einstellen konnten, die zur Unterstützung der LeerGut-Agentinnen, einem bürgerschaftlichen Engagement, dienen, die sehr wichtige Arbeit in dem Bereich leisten und hinsichtlich der sozialen und klimarelevanten Bedeutung leerstehender Gebäude unbedingt weiter zu unterstützen sind. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Froh bin ich auch über die 1,5 Millionen Euro für die Saalbahn, damit mit der Umstellung des Fahrplans dann auch Deutschlandticketkundinnen die ICs auf der Saalebahn nutzen könnten. Plus 6 Millionen Euro konnten wir auch für die Fahrzeuganschaffung im ÖPNV einstellen. Wir alle wissen, dass das ein Titel ist, wo man Geld eingeben kann, denn die Kommunen und die Unternehmen sind hier auf hohe Zuschüsse angewiesen und die Förderbedarfe sind da; plus 60 Busse Förderung bedeutet das in der Konsequenz. Als Letztes bin ich froh, dass wir den Start des Projekts „Integraler Taktfahrplan“ in die Wege leiten konnten. Hier hatten wir am Montag eine sehr große Tagung. Das ist ein sehr sinnvolles, tolles Projekt für Thüringen. Wir waren deshalb ein bisschen ernüchtert, dass der Haushaltsansatz erst mal auf null war, aber es ist doch ein gutes Zeichen, dass er da jetzt eben nicht bleiben wird. Insgesamt ist es ein Einzelplan, der im Bereich „Landwirtschaft, Forsten und Mobilität“ im nächsten Jahr das, was notwendig ist, hoffentlich trotz der Kürzungsdiskussionen zum Erfolg führen kann. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)