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Stengele

20.12.2023 Sitzungen 7/125

des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, das können wir machen, Herr Bergner. Wir können bestimmt noch öfter an der Sache entlangdiskutieren, aber da muss ich mich erst einem anderen Thema zuwenden. Die Mopsfledermaus – verehrter Prof. Voigt, ich sage das, weil Sie sich schon öfter despektierlich über das Geschöpf äußerten – ist ein zackig eleganter Segler, kann bis zu 80 Kilometer schnell fliegen und wird bis zu erstaunlichen 20 Jahren alt. Sie ist beheimatet fast nur in Thüringen, weltweit ziemlich einzigartig. Die Mopsfledermaus ist stark gefährdet, nicht durch Windkraft übrigens, und wir versuchen sie auch im Jahr 2024 zu schützen, wie die weiteren 40 Prozent der bedrohten Tierarten in Thüringen. Der Einzelplan 09 des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz umfasst nach Beschlussvorlage Ausgaben von gut 320 Millionen Euro und Einnahmen von 30 Millionen Euro. Der Haushalt nimmt damit im zehnten Jahr in Folge die enormen Herausforderungen an, die durch zunehmende Extremwetterereignisse, Hochwasser, Starkregen, Dürre und Trockenheit, Artenschutz, Naturschutz, Klimaschutz entstehen. Dabei fließen ca. 90 Prozent unserer Mittel in den ländlichen Raum. Mit Investitionen in Energiewende, in E-Mobilität, Energieeffizienz und Ressourcenschonung stärken wir den Wirtschaftsstandort Thüringen und die Regionalwirtschaft. Gleichzeitig unterstützen wir die Kommunen – unsere wichtigsten Partner – weiterhin beim Abwasserpakt mit 23 Millionen Euro. Damit kommen wir unserer Selbstverpflichtung nach. Aber es gibt auch Aufgaben außerhalb des Abwasserpakts: Hochwasserschutz, Klimapakt, bei der Stärkung der Gewässerunterhaltungsverbände, Trinkwasserversorgung, Klimaanpassung etc. pp. Landesweit bleibt der Artenschutz ein wichtiger Schwerpunkt unseres Hauses. Projekte wie „InsektA“ oder „VIA Natura“ führen wir fort und natürlich entwickeln wir die Weltsingularität des nationalen Naturmonuments „Grünes Erbe“, „Grünes Band Thüringen“ als Natur- und Kulturerbe weiter. Dieser Haushalt im Einzelplan 09 ist bei allen schmerzlichen Lücken, vor allem beim Stellenplan, vor allem für das TLUBN, ein weiteres Mal ein wichtiger Hebel für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt, eine sichere und preiswerte Energieversorgung und eine intakte Natur, in der eben auch die Mopsfledermaus, lieber Herr Professor Voigt, neben all den anderen bedrohten Tier- und Pflanzenarten ihren Platz behalten kann. Ich bitte Sie daher für den Einzelplan 09 um Ihre Zustimmung. Herzlichen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Protokoll ↗