Holter

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauende, der Einzelplan 04 ist nicht nur der größte Einzeletat des Gesamthaushalts für den Freistaat Thüringen, sondern mit seinen einzelnen Positionen trifft er direkt oder indirekt jede Einwohnerin und jeden Einwohner dieses Freistaats. Denn jeder Thüringerin und jedem Thüringer liegen das Wohl und die Entwicklung der Kinder am Herzen und das nicht nur zur Weihnachtszeit. Dass Thüringen zum 1. Januar einen Haushalt haben wird und damit Klarheit und Sicherheit für alle im Land bestehen wird, begrüße ich genauso wie die Vorrednerinnen und Vorredner und auch alle, die noch nach mir reden werden. So können wir als TMBJS den eingeschlagenen Weg in der Bildung konsequent weitergehen. Wir wollen und können alle Bewerberinnen und Bewerber für den Schuldienst, die die Voraussetzungen erfüllen, einstellen, und das über das ganze Jahr. Wir werden die Einstellung selbst durch verkürzte Verwaltungswege weiter beschleunigen. Jede Absolventin und jeder Absolvent des Vorbereitungsdienstes hat die Chance, in Thüringen in den Schuldienst aufgenommen zu werden. Jeder, der es will, wird auch eingestellt. Wir werden mit dem Haushalt 2024 mehr pädagogische Assistenzen beschäftigen, 357, wie vom Kollegen Wolf erwähnt, und das Pilotprojekt „Verwaltungsassistenzkräfte“ auf mindestens zwei weitere Landkreise erweitern. Bei allen Einsparungen und Kürzungen im Haushalt 2024 – an der schulischen Bildung wird der Rotstift nicht angesetzt. (Beifall DIE LINKE) In diesem Sinne ist auch der 2024er-Haushalt wiederum ein Bildungshaushalt und das ist gut so für die Kinder und Jugendlichen in Thüringen. Inzwischen, meine Damen und Herren, pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Unsere Sprache ist der Schlüssel zu allen Fächern in der Schule und für einen erfolgreichen Schulabschluss. Dies betrifft hier geborene Kinder genauso wie zugezogene und geflüchtete. Alle Kinder, ob deutscher Herkunftssprache oder nicht deutscher Herkunftssprache, brauchen die Unterstützung beim Erlernen und Beherrschen unserer Sprache. Sprachbildung und Sprachentwicklung beginnen im Kindergarten. Daher ist es mir wichtig, dass das Programm „Sprachkitas“ 2024 und darüber hinaus weitergeführt werden kann. Ja, meine Damen und Herren – die Rednerinnen und Redner der Koalition sind darauf eingegangen –, der Preis für den erreichten Haushaltskompromiss ist hoch, und so wirft der Einzelplan 04 nicht nur Licht, sondern eben auch Schatten. Die Qualität in den Kindergärten wird sich nicht wie erwartet verbessern, sie wird sich allerdings auch nicht verschlechtern. Es schmerzt mich sehr, dass einige wichtige Ziele der R2G-Koalition in dieser Wahlperiode nicht umgesetzt werden können. Aber nach der Wahl 2024 werden die Themen „beitragsfreier Kindergarten“, „Qualitätsverbesserung in den Kindergärten“, „Zentrum für frühkindliche Bildung“, „Schulsozialarbeit“, „Praktikantinnenvergütung“, und zwar, bin ich der Überzeugung, unabhängig von der jeweiligen Regierungskoalition, wieder auf die Tagesordnung kommen müssen. Dies gilt übrigens auch für alle Demokratieprojekte. Herr Tischner, die Axt an die Finanzierung der Demokratieprojekte hat die CDU gelegt, namentlich Prof. Voigt. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Du hast doch genug Geld dafür! Du hast doch genug Geld da drin! Gib das doch erst mal aus!) Warum er das als Demokrat getan hat, bleibt sein Geheimnis. Er hätte viel mehr für die Demokratieförderung in Thüringen tun müssen, denn Demokratieförderung in Thüringen ist alternativlos. Herzlichen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE, SPD)