Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Einzelplan 02 – Staatskanzlei – Sie haben ja an unseren Änderungsanträgen, das sind über 70 Stück gewesen, gemerkt, dass wir bei der Thüringer Staatskanzlei keinen vorgelegt haben. Das zeigt erst mal, dass wir mit dem Entwurf grundsätzlich zufrieden waren, denn Thüringen ist Kulturland und für uns ist eine lebendige Kulturlandschaft am Ende auch Stärkung der Demokratie und Kultur und sich mit Kultur zu beschäftigen, auch Grundlage und Schule für Demokratie. Deswegen sind gute Dinge dabei, die wir sehr unterstützen, beispielsweise Aufwuchs Klassik Stiftung Weimar 500.000 Euro, Stiftung Schlösser und Gärten 1 Million Euro, auch bei Bürgerbeteiligung, Partizipation 50.000 Euro oder dann doch 160.000 Euro mehr bei den Fragen Einstellung zur demokratischen Kultur in Thüringen, also Thüringen-Monitor – Dinge, wo wir den Rotstift nicht angesetzt haben. Da, wo wir der Meinung sind, dass sich ein Aufwuchs sachlich begründen lässt, sehen Sie uns also als Partner an Ihrer Seite. Aber trotzdem bleibt auch hier festzustellen, dass mehr möglich wäre, wenn man denn da tatsächlich priorisiert im Haushalt, wo es notwendig ist. Es ist eben schon einmal gesagt worden, insgesamt steht der Haushalt dann doch auf einer unsicheren Basis. Wir haben die Ausgabensteigerung über Jahre hinweg eben für aus unserer Sicht nicht sinnvolle Projekte. Wir haben die Steigerung des Ausgabenvolumens von 44 Prozent versus Steigerung Einnahmevolumen (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Nur aus eurer Sicht!) im gleichen Zeitraum seit 2014 von nur 30 Prozent. Es ist Aufgabe der Politik, hier das wieder zusammenzuführen, Einnahmen und Ausgaben auf eine Höhe zu bringen, letzten Endes auch Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit walten zu lassen, beispielsweise bei der Frage der 4.000 unbesetzten Stellen, die sicherlich auch so schnell nicht zu besetzen sind. Die kann man rausnehmen und nicht draußen im Prinzip nur mit einer bloßen Stellenanzahl zu sagen, alles ist gut, denn das ist mitnichten so. Am Ende würden wir hier effizienter arbeiten oder Sie als Landesregierung gemeinsam mit der CDU effizienter arbeiten, dann könnten wir 209 Millionen Euro allein daraus dann sinnvoll entweder einsparen, rückführen oder anders investieren und da wäre sicherlich auch für die Kulturarbeit einiges an mehr Mitteln möglich. Ansonsten hält sich unsere Kritik daran in Grenzen und wir wünschen jedem einzelnen Euro, der den Weg in die Thüringer Kultur- und auch Medienlandschaft findet, viel Erfolg, breite Wirkung zu entfalten, denn das ist Grundlage für ein gutes Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Das hast du jetzt schön gesagt!)