Dorothea Marx

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Thüringen ist nach wie vor eines der wichtigsten Kulturländer in Deutschland. Wir üben da auch eine sehr große Anziehungskraft aus. Es ist immer sehr merkwürdig, aber auch schön auf der anderen Seite, wenn man immer gefragt wird, was denn in Thüringen los ist und welche verrückten Dinge ihr macht, was da politisch alles nicht so gut läuft, und auf der anderen Seite dann wieder die Schönheit unseres kulturellen Erbes betont wird und Leute sich selbst Thüringen als Ziel aussuchen, um hier wirklich ein Erleben auf engstem Raum von tollen Konzerten, von wunderbaren Theatern, von Gebäuden mitzubekommen. Deswegen hat der Einzelplan 02 über das, was schon alles gesagt wurde, hinaus noch zwei wichtige weitere kulturpolitische Botschaften: Zum einen kommt das mit dem Bund geschlossene Sonderinvestitionsprogramm 1 nun richtig ins Laufen. Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten bekommt im kommenden Jahr 10 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsplan 1 zur Sanierung der Liegenschaften zur Verfügung und zum anderen – das hat Katja Mitteldorf schon gesagt – bekommen wir den Einstieg in die institutionelle Förderung der großen Thüringer Kulturverbände. Das kann man gar nicht genug loben, weil das dort zu deutlich mehr Planungssicherheit und Kontinuität in der Verbandsarbeit und der Geschäftsstellentätigkeit führt. Ich habe schon den einen oder anderen Vertreter dieser Verbände gehört, der gesagt hat, wir können jetzt in unseren Geschäftsstellen erstmals unbefristete Verträge abschließen und so unsere wichtige Kulturarbeit für Thüringen wirklich wunderbar absichern. Diese beiden Punkte hat die Koalition schon bei der Erstellung des Einzelplans auf den Weg gebracht und sie sind wirklich kulturpolitisch hoch zu bewerten. Ja, wir haben natürlich noch Änderungsvorhaben, die die CDU im Haushaltsverfahren durchgesetzt hat. Die sind eher kleinteilig bedacht. Die Pauschallösung mit den Gema-Gebühren, klar, kann man machen nach dem Vorbild Bayerns, da passiert schon viel. Natürlich hat man aber auch gesehen, dass das Vereinen, denen man Gutes tun will, nicht so viel gebracht hat, wie man vielleicht als Erwartung mit dieser Regelung verbindet. Dann wurden zusätzlich jetzt noch Mittel eingestellt, um Einnahmeverluste des Volksbundes Kriegsgräberfürsorge zu kompensieren. Da hätten wir uns einen etwas kritischeren Umgang mit der Frage gewünscht, ob das denn wirklich Aufgabe eines Landes ist oder ob da nicht die Bundesmittel richtiger wären. Bei der volkskundlichen Beratungs- und Dokumentationsstelle, die künftig Bauberatungen durchführen soll, obwohl das gar nicht in ihr Portfolio gehört und es für solche Zwecke längst auch hoch qualifizierte Architektenbüros gibt, haben wir auch ein Fragezeichen. Die CDU-Änderungsanträge zum Einzelplan 02 haben also jetzt keine großartigen Verbesserungen gebracht. Wir freuen uns aber im Übrigen, dass der andere Plan so, wie er Bestand hat, unverändert auf die Reise geht und wir das Kulturland Thüringen weiter als große Perle und Schatz bewahren können. Danke. (Beifall SPD)