Jörg Kellner

Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, der Einzelplan 02 ist ja ein Einzelplan, der sehr übersichtlich ist, was das Finanzvolumen anbelangt, weil wir über 13 Milliarden reden, mit 283 Millionen Gesamthaushalt. Also der 02er-Haushalt ist einer der kleinsten. Aber nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass die Mittel so verwendet werden, wie sie auch im Haushalt stehen. Da muss ich mich meiner Kollegin Mitteldorf anschließen. Der Kulturbereich ist da wirklich gut bedient worden. Und ich denke, das ist auch richtig so, dass man den Weg weitergeht, dass letztendlich die Theater und Orchester, die ihre Verträge jetzt bekommen haben, auch Sicherheit bekommen. Also an der Stelle denke ich mir, ist es genau richtig angelegtes Geld. Wir haben aber zusätzlich natürlich auch ein paar Änderungsvorschläge eingebracht, die sich unserer Meinung nach da auch wiederfinden sollten. Da ist natürlich die GEMA, die gerade angesprochen wurde, die GEMA-Gebühren zu übernehmen mit 325.000 Euro. Das setzt aber nach der Rechnung von meiner Kollegin voraus, dass alle 18.000, rund 19.000 Vereine wirklich jährlich da Veranstaltungen machen. Das ist ja bei Weitem nicht so. Es ist erst mal der Einstieg, damit man letztendlich auch das Gefühl bekommt, wo die Reise hingeht. Aber die Entlastung des Ehrenamts sollte auf jeden Fall an der Stelle erfolgen. Wir haben es gerade jetzt bei den Weihnachtsmärkten gesehen, dass stille Weihnachtsmärkte stattfinden, weil die GEMA-Gebühren immer weiter gestiegen sind. Wir erhoffen ja dadurch, mit einem Rahmenvertrag entsprechend auch günstigere Konditionen zu kriegen und auch tatsächlich Entlastung zu bekommen. Wir haben auch weiterhin Änderungsvorschläge gemacht und für die Beratungsstelle für ländliches Bauen in Thüringen 60.000 Euro noch mit eingebracht. Auch da würde ich doch bitten, dass man das auch mit unterstützt, nämlich gerade im ländlichen Raum, was jetzt die Dorfstrukturen betrifft, die alten Hofanlagen, die noch vorhanden sind, dass man den Besitzern oder, wenn sie zum Verkauf stehen und neu erworben werden, den neuen Besitzern auch eine Perspektive gibt oder auch eine Möglichkeit aufzeigt, was man daraus machen kann, und nicht der Abriss erfolgt. Das ist uns ganz besonders wichtig, damit diese dörflichen Strukturen erhalten bleiben. Wir wollen auch das Liebhabertheater Schloss Kochberg mit bedenken, weil das unserer Ansicht nach ein sehr gutes Projekt ist, das ehrenamtlich geführt wird. 20 Jahre wird es alt, also vor 20 Jahren gegründet, wird rein ehrenamtlich geführt. Ich denke, mit 250.000 Euro haben wir das Geld richtig angelegt, damit es auch eine Zukunft hat, weil das nicht nur für die Region, sondern weit darüber hinaus ausstrahlt und auch für Thüringentourismus nicht unerheblich ist. Alles in allem hoffe ich, dass wir das Ehrenamt auch an der Stelle ein Stück weit mit stärken können. Ich würde mich freuen, wenn unserem Antrag entsprechend zugestimmt wird. Vielen Dank. (Beifall CDU)