Robert-Martin Montag

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will es gar nicht so sehr ausdehnen. Zunächst ein Dank an den doch konstruktiven Dialog hier, auch an Sie, Herr Schaft. Ich muss ehrlich sagen, es hat mich ein bisschen überrascht, fand ich aber sehr gut. Sie haben Unterschiede herausgearbeitet, Sie haben vor allen Dingen auch noch mal die FDP gelobt für dieses tolle Niederlassungsförderprogramm, (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) da kann ich Ihnen nur zustimmen, auch wenn ich bei der Umsetzung noch ein bisschen skeptisch bin, was dann konkret hinten rausgekommen ist. Aber das ist vielleicht ein anderes Thema, weil es doch vom Beschluss abweicht. Aber dazu vielleicht später. Worum geht es? Es geht nicht darum, mit diesem Antrag die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Da haben Sie recht, es ändert sich, Frau Herold hat Work-Life-Balance angesprochen. Die Selbstausbeutung der Ärztinnen und Ärzte, womit dieses System viele Jahre lang gut funktioniert hat und aufgrund dessen auch gut funktioniert hat, kommt ein Stück weit zum Ende, weil die Leute tatsächlich eine andere Vorstellung haben. Dann wird ihnen natürlich auch Angst gemacht, was alles auf sie zukommt, wenn sie sich niederlassen. Ich glaube, da sind tatsächlich die Körperschaften und die Berufsverbände nicht ganz schuldlos, weil jahrzehntelang immer nur die Probleme thematisiert werden und nicht die Chancen. Wir wissen nach einer Umfrage der Apothekerund Ärztebank aus dem Jahr 2022, dass 84 Prozent aller neu niedergelassenen Ärzte, Zahnärzte und Apotheker jederzeit sofort wieder die Niederlassung wählen würden, wenn sie sich denn erneut entscheiden müssten. Das ist etwas Positives. Darum geht es gar nicht. Es geht auch nicht um die Frage „Bürokratieabbau“. Da versucht ja die Bundesregierung, erste Schritte zu gehen, ich sage nur ALBVVG. Aufgrund und auf Druck der FDP sind da verschiedene Dinge in der Apothekerschaft abgeschafft worden, zum Beispiel Verbot der Nullretaxation bei Formfehlern, erleichterte Abgabe zwischen Arzt und Apotheken wie auch noch etwas Drittes, das ich jetzt vergessen habe. Aber der Punkt geht gar nicht darum, sondern es geht um die Frage: Wie bekommen wir den demografischen Wandel in den Griff? Unsere Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Apotheker sind im Schnitt über 50 Jahre alt. Wir haben es ja gehört. Frau Herold, ich erfrage mit einem Berichtsersuchen nicht die Zahlen, weil ich sie selbst nicht weiß. Es ist nicht, weil ich es mir einfach machen will, sondern wir haben ja auch einen Bildungsauftrag im Rund. Deswegen ist es wichtig, glaube ich, immer die aktuelle Datenlage zur Verfügung zu haben. Ich bin mir sicher, dass das Ministerium das mit einem Anruf bei den entsprechenden Körperschaften sofort rauskriegt. Aber die Frage ist doch: Wie können wir die Ausbildungskapazitäten – und Lauterbach selbst spricht ja seit Jahren davon, dass allein in der Humanmedizin 5.000 Studienplätze bundesweit fehlen. Wie bekommen wir das in den Griff? In Thüringen haben wir ein prototypisches Beispiel dafür. Selbst wenn man guten Willens ist, schafft man es nicht, weil ich natürlich neue Gebäude brauche. Was die Ressource tatsächlich begrenzt, sind nicht nur die Studienplätze, sondern das sind die Laborkapazitäten, die ich habe. Deswegen diskutieren wir über Neubauten – bei der Zahnklinik muss es dringend erfolgen. Wer mal dort war – ich war dort vor drei Wochen –, da zieht es einem Schuhe und Strümpfe aus, in dem alten Bunker. Das Zweite ist natürlich die Frage bei den Pharmazeuten. Diese Zeit zum Überbrücken haben wir nicht, weil die Ausbildungsdauer schon so lang ist. Wir müssen uns also gar nicht wundern, wenn wir nicht sofort heute reagieren. Wir müssen die Kapazitäten, die der Ausbildungsmarkt – ein böses Wort, also nicht gleich aufregen – bietet, also die Kapazitäten, die in Europa vorhanden sind, tatsächlich nutzen. Jetzt macht beispielsweise eine private Hochschule im Bereich der Zahnmedizin in Neuruppin auf. Lasst es uns doch nutzen! Bezahlen wir den Studentinnen und Studenten die Hochschulgebühren entsprechend mit der Verpflichtung, hier weiterzuarbeiten – ob fünf Jahre oder zehn Jahre, das ist dann sicherlich eine Frage des politischen Diskurses und der Entscheidung. Aber gleich von heute auf morgen die Kapazitäten, die vorhanden sind, nutzen: Das ist eine Politik, die das Problem tatsächlich zu lösen versucht und nicht immer wieder die Lösung auf morgen zu verschieben, obwohl wir heute schon eigentlich viel zu spät sind. Deswegen freue mich sehr, dass es sich abzeichnet, dass wir da in den Ausschüssen weiterdiskutieren. Ich bedanke mich sehr für diese Möglichkeit und freue mich auf die weitere Fachdebatte, die wir dann aber auch sicherlich im Ausschuss führen müssen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)