Feierabend

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter Bühl, ich beantworte namens der Landesregierung die Fragen wie folgt – und Sie haben ja schon vorweggestellt, Ihnen ist bekannt, die Richtlinie ist entsprechend auch erlassen worden –: Die Antwort auf die Frage 1 lautet also: Wie auch der Medienberichterstattung zu entnehmen war – da kann allerdings viel drinstehen, das gestehe ich zu –, wurde die Richtlinie am 22. November 2023 durch das Thüringer Gesundheitsministerium erlassen und rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt. Der Richtlinientext ist auf der Website des Thüringer Landesverwaltungsamts abgelegt und über die Website des Gesundheitsministeriums per Link für Interessierte abrufbar. Die Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger ist für den 18. Dezember 2023 vorgesehen. Die Antwort auf Frage 2: Die zeitlichen Verzögerungen waren dem umfangreichen Regelungsgehalt der Förderrichtlinie geschuldet. Einerseits soll die Niederlassungsförderung von Ärztinnen, Zahnärztinnen und Apothekerinnen aus einer Hand erfolgen, weshalb die Festlegung auf eine hierfür zuständige Stelle die Neuordnung anderer Verwaltungsaufgaben erforderlich machte. Weiterhin wurden im Laufe des umfangreichen Beteiligungsverfahrens zahlreiche Fachfragen aufgeworfen, die einer weiteren fachlichen Erörterung bedurften. Schlussendlich erzeugte die im zugrunde liegenden Landtagsbeschluss vorgesehene Verdopplung der maximalen Fördersumme im Vergleich zu dem vorhergehenden Förderprogramm für die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten weitergehenden Beratungsbedarf. Die Antwort auf Frage 3: Hierzu verweise ich auf die Antwort zu Frage 1, dass die Richtlinie zwischenzeitlich in Kraft gesetzt wurde. Und nun die Antwort auf Frage 4: Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Thüringen teilte zur Schließung von Zahnarztpraxen ohne Nachfolgerinnen mit, dass vom 17. bis 31. Dezember 2021 neun Praxisschließungen stattfanden, im Gesamtjahr 2022 waren es 66, im Jahr 2023 bis zum 30. November 2023 54 Schließungen von Zahnarztpraxen, ohne dass eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gefunden werden konnte. In Bezug auf die Schließung von Apotheken wurde das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz als die für den Vollzug des Apothekenrechts zuständige Behörde in Thüringen beteiligt. Es teilte mit, dass im Zeitraum vom 17. bis 31. Dezember 2021 zwei Apothekenschließungen stattfanden, im Gesamtjahr 2022 waren es elf, im Jahr 2023 bis zum 1. Dezember 2023 bisher fünf Apothekenschließungen.