Raymond Walk

Ja, danke, Herr Präsident. Schutz der Kritischen Infrastrukturen und der Weihnachtsmärkte in Thüringen Laut dem Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 besteht seit Jahren in der Bundesrepublik Deutschland und damit auch in Thüringen eine hohe abstrakte Gefährdungslage für Anschläge und schwere Straftaten durch islamistisch motivierte Täterinnen und Täter. Terroristische Organisationen, dschihadistische Gruppierungen oder Einzeltäter verfolgen unvermindert das Ziel, jede sich bietende Gelegenheit für einen terroristischen Anschlag zu nutzen. Wegen des Kriegs in Israel und dem Gazastreifen hat der Präsident des Amts für Verfassungsschutz zuletzt vor islamistischen Anschlägen auch in Deutschland gewarnt. Man müsse damit rechnen, dass radikalisierte Sympathisanten der Hamas möglicherweise konkrete Anschläge gegen jüdische und israelische Einrichtungen und Personen verüben, so der Präsident. Neben den genannten Zielen sind mögliche Anschlagsobjekte für Terrorismus auch die Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) und die in Kürze öffnenden Weihnachtsmärkte – das war noch zum Zeitpunkt der Einreichung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt die Landesregierung die aktuelle Bedrohungslage für Thüringen insbesondere im Hinblick auf KRITIS und Weihnachtsmärkte ein? 2. Welche angepassten Einsatzkonzepte der Polizei kommen beim Schutz von KRITIS mit welchen Unterschieden im Vergleich zu den vergangenen Jahren zur Anwendung? 3. Welche angepassten Einsatzkonzepte der Polizei kommen beim Schutz der Weihnachtsmärkte in Thüringen mit welchen Unterschieden im Vergleich zu den vergangenen Jahren zur Anwendung? 4. In welcher Qualität und Quantität werden die größeren Weihnachtsmärkte in Thüringen durch die Polizei, insbesondere unter Angabe, welche besonderen Schutzmaßnahmen dort jeweils eingesetzt werden sollen, bestreift?