Stengele

Sehr verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade die Nachricht erhalten, Herr Dietrich, dass Ihr Auto, das Sie gerade mit dem Strom des Landtags laden, während Ihrer Rede vollständig geladen war. (Heiterkeit und Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe hier kein Flackern am Licht gesehen oder Ähnliches. Auch wenn Herr Kemmerich mich aufgefordert hat, zu sagen, dass die Atomkraft ein totes Pferd ist, das man nicht mehr reiten kann, werde ich heute natürlich nicht sagen, dass die Atomkraft ein totes Pferd ist, das man nicht mehr reiten kann, weil ich ja gestern schon gesagt habe, dass die Atomkraft ein totes Pferd ist, das man nicht mehr reiten kann. (Heiterkeit DIE LINKE) Trotzdem würde ich gern post mortem einen Satz hinzufügen, der mir gestern entfallen war: Wäre die damalige Bundesregierung unter Angela Merkel nicht in den Ausstieg aus dem Ausstieg eingestiegen, wären wir heute wahrscheinlich schon ein Land, das mit dem damaligen Hochfahren der Solar- und Windenergie komplett regenerativ versorgt werden könnte. Ich zitiere aus der gestrigen Pressemitteilung der Bundesnetzagentur: „Die Bundesnetzagentur schätzt die Gefahr einer angespannten Gasversorgung in einem normal kalten Winter mittlerweile als gering ein. Die Versorgungssituation hat sich gegenüber dem vergangenen Winter wesentlich verbessert. Einerseits konnten die Einspeisemöglichkeiten aus LNG-Anlagen erweitert und die ausbleibenden Gasflüsse aus Russland durch Gaslieferungen aus Norwegen, den Niederlanden und Belgien kompensiert werden. Auch liegen die Füllstände der Gasspeicher derzeit bei 99,65 Prozent.“ Das sind gute Nachrichten, sie sind auch der umsichtigen Handlungsweise des Wirtschaftsministeriums zu verdanken. Lassen Sie mich an der Stelle sagen – Herr Kemmerich ist jetzt nicht da –: Dass Sie angesichts der Umfrageergebnisse der FDP im Land von 4 Prozent, im Bund von 4 Prozent (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Was ist das für ein unverschämtes Argument? Gucken Sie mal auf sich und Ihre kleine Partei!) natürlich in Panik geraten, ist total verständlich, aber, die Fakten manipulierende, stets beleidigende Rhetorik der AfD zu übernehmen, ist eine strategische Entscheidung, die ich für grundfalsch halte. Ich glaube, Sie spielen ein Spiel, das Sie nach meiner Meinung nicht beherrschen können. Dass Sie dabei immer wieder den Klima- und Wirtschaftsminister beleidigend angreifen, wird nicht funktionieren. Bündnis 90 ist ganz stabil in den Umfragen im Bund, außerdem hat uns Robert Habeck durch den härtesten Winter der vergangenen Jahrzehnte gebracht. Er hat dafür gesorgt, dass in ausgesprochen hoher Geschwindigkeit LNG-Terminals gebaut wurden. Das daraus entstandene Wort vom „Deutschlandtempo“ hat meiner Erinnerung nach auch Christian Lindner inzwischen mehrfach verwendet. Bei Solar betrug im ersten Halbjahr 2023 der Zubau 481.650 PV-Anlagen bzw. 6.270 Megawatt. Auch beim Wind nimmt es jetzt endlich gerade massiv Fahrt auf. Deutschlandweit wurden im ersten Halbjahr 364 Anlagen mit einer Leistung von 1.569 Megawatt zugebaut. Übrigens geht es auch in Thüringen voran. Fast 900 Windenergieanlagen, knapp 63.000 PV-Anlagen und etwa 400 Biomasseanlagen trugen in den ersten beiden Quartalen zwischen 60 und 70 Prozent an der hiesigen Stromerzeugung bei. Bis September 2023 konnten fünf Verfahren mit zwölf Anlagen genehmigt werden, die zusätzlich etwa 60 Megawatt Leistung hinzufügen werden. Insgesamt gibt es 38 laufende Anträge ...