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Bergner

02.11.2023 Sitzungen 7/120

b) Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020

Vielen Dank, Herr Montag. – Wenn Sie dann so die Zwiegespräche geschafft haben, mache ich hier auch weiter. Können Sie sich gerade mal darauf einigen, ob Sie hier drin oder draußen reden wollen? Drin hätten Sie, glaube ich, sogar noch ein bisschen Redezeit. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Ich ge- he raus und nehme noch fünf von denen mit!) (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ein aus Ihrer Sicht nachvollziehbarer Gedanke. Meine Damen und Herren, ich möchte mich jetzt trotzdem noch mal vergewissern. Frau Kollegin Merz, Sie hatten die Rückverweisung des gesamten Tagesordnungspunkts oder nur des Teils a beantragt? Des gesamten Tagesordnungspunkts. Gut. Dann kommen wir zur Abstimmung über die erneute Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus dem gesamten Haus. Damit ist die Ausschussüberweisung beschlossen und der Änderungsantrag gilt als mit überwiesen und eine weitere Beratung im Plenum ist nach dem Ausschuss beschlossen und nicht für heute, meine Damen und Herren. Jetzt würde ich mit Blick auf die Uhr mal kurz die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer nach vorne bitten. Meine Damen und Herren, wir machen jetzt weiter. (Beifall DIE LINKE) Die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben mehrheitlich die Auffassung unterstützt, noch einen Tagesordnungspunkt abzuarbeiten, und ich rufe auf, nachdem ich die 12 geschlossen habe, den Tagesordnungspunkt 13 Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/6782 dazu: Ausbildung in Thüringen attraktiver machen – Berufsbildung und berufliche Orientierung modern gestalten Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7855 Wird das Wort zur Begründung zu dem Antrag gewünscht? Jawohl, Herr Kollege, dann, bitte schön. Sie haben das Wort.

Protokoll ↗