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Stengele

02.11.2023 Sitzungen 7/120

Kein Ausstieg aus der Kernenergie ohne funktionierende Alternativen – Energieversorgung auch für Thüringen sichern

Das ist jetzt, ich glaube, die dritte Trauerfeier. Und ganz ehrlich, ich verstehe das auch, ich verstehe das. Es ist einfach eine Trauerfeier, weil wir kriegen es hier im Thüringer Landtag – und da können Sie sich noch so sehr strecken und wenden, wie Sie wollen –, wir kriegen es hier nicht geändert. Es liegt auch nicht in unserer Kompetenz und Zuständigkeit. Ich würde Sie wirklich darum bitten, dass wir uns den Rest unserer Lebenszeit, den Rest dieser Legislatur mit Fragen beschäftigen, die wir wirklich beeinflussen können, wo wir wirklich vorankommen. Deshalb, Herr Prof. Dr. Voigt, nehme ich Sie beim Wort mit Ihrem letzten Satz: Lassen Sie uns darüber reden, was ist mit der Wasserstoffstrategie für Thüringen. Wie kriegen wir das hin, dass wir hier Energieknotenpunkte schaffen, und zwar durch Windkraftanlagen, dass wir Elektrolyseure haben? (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Das ist doch lächerlich!) Wir haben erstmals in der Geschichte von Thüringen die Möglichkeit, unsere Energie selber zu erzeugen, sie nicht aus anderen Ländern zu importieren. Das gab es noch nicht. Wir haben Sonne, wir haben Wind, wir können es erzeugen. Da können wir zusammenarbeiten. Das ist das, was wir tun sollten, anstatt immer wieder dasselbe Trauerlied anzustimmen, nämlich, dass wir keine Atomkraft mehr haben. Wir hatten sie nicht in Thüringen, darauf wurde hingewiesen, wir haben sie jetzt nicht, wir werden sie nicht haben. Wir haben hohe Folgekosten vom Uranabbau bei der Wismut – allein 9 Milliarden Euro, um das Land wieder fit zu machen bei der Wismut –, von dem Elend, das da entstanden ist, mal ganz abgesehen. Also, ich wiederhole jetzt. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Atomkraft- werk!) Bitte? Ich habe es akustisch nicht verstanden. Also, lassen Sie uns darüber reden, wie wir beim Windkraftausbau vorankommen. Ich weiß nicht, die neue FDP in Thüringen, die Verbotspartei FDP, fordert nun ein Verbot von Wind im Wald. Das ist für die Partei FDP interessant, dass man alles verbieten will, was einem nicht in den Kram passt, (Unruhe Gruppe der FDP) und dann auch noch in die Eigentumsrechte eingreift. Ich meine, das ist doch klasse, niemand muss ein Windkraftwerk im Wald aufbauen. Aber dass Sie die Eigentumsrechte infrage stellen? Wenn nämlich ein Waldbesitzer gern eins bauen würde, dann gibt es Thomas „Ich-verbiete-es-mal“Kemmerich und er sagt: Nein, du baust auf deinem Grund und Boden kein Windkraftwerk. (Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Wie viel Volllaststunden hat denn die Windkraft?) Das ist nicht das, was wir brauchen. Also noch einmal: Ich wiederhole jetzt nicht alles, ich hatte hier noch viel aufgeschrieben. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Das wird durch Wiederholung nicht besser!) Lassen Sie uns zur Sacharbeit übergehen, lassen Sie uns den Rest der Zeit nutzen, lassen Sie uns um den Ausbau der erneuerbaren Energien ringen, die einzelnen Maßnahmen mit den Kommunen zusammen, die wir dafür brauchen, für die kommunale Wärmeplanung, für alles, was ansteht, und dann sagen wir jetzt einmal bei der dritten Trauerfeier zur Atomkraft: Amen, sie ist beerdigt, wir hören auf damit. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Protokoll ↗