Prof. Dr. Speitkamp

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Sie sind sicherlich überrascht, dass ich auch was von diesem Thema verstehe. Ich antworte aber gern namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Wolf. Zunächst eine Vorbemerkung: Ende September haben die Gesellschafter der REGIOMED-KLINIKEN GmbH erklärt, dass sie wirtschaftlich getrennte Wege gehen wollen. Sie reagieren damit auf eine dem Vernehmen nach wirtschaftlich angespannte Situation des Konzerns. Die angegebenen Verluste entfallen jeweils sehr unterschiedlich auf die verschiedenen Häuser des Konzerns, wären in der jetzigen Struktur aber von allen Landkreisen gleichermaßen zu tragen. Der Vorschlag der wirtschaftlichen Trennung sieht vor, dass die örtlichen Krankenhausbetriebsgesellschaften und MVZ-Gesellschaften wieder von den örtlichen Trägern übernommen werden und zentrale Einrichtungen bei der REGIOMEDKLINIKEN GmbH verbleiben. Das TMASGFF wurde durch die Geschäftsführung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH Ende September über den Sachverhalt informiert und steht seitdem in Kontakt mit der Geschäftsführung. Darüber hinaus haben die Landkreise in einer gemeinsamen Besprechung das Thüringer Landesverwaltungsamt und das TMASGFF über die Entwicklungen und Planung informiert. Jetzt zu den Fragen im Einzelnen: Frage 1: Der REGIOMED-Verbund hat in den letzten zwei Jahren beim TMASGFF keine finanzielle Unterstützung beantragt und keine finanzielle Unterstützung erhalten. Nach Auskunft des Thüringer Landesverwaltungsamts erhielt der REGIOMED-Verbund von allen beteiligten Landkreisen Anfang 2020 Gesellschafterdarlehen in Höhe von jeweils 7,5 Millionen Euro, die jährlich zurückzuzahlen waren. Ende 2020 wurde eine Erhöhung dieser Darlehen auf jeweils 10 Millionen Euro beschlossen. Zudem erfolgte eine Eigenkapitalverstärkung zu je 5 Millionen Euro. Diese wurde ebenfalls Ende 2022 beschlossen. Frage 2: Der Landesregierung liegen bisher nur allgemeine Aussagen von REGIOMED vor, dass die finanzielle Situation des Konzerns schwierig ist und die vorgestellten Umstrukturierungen erforderlich seien, um den Konzern zukunftsfähig zu gestalten. Frage 3: Die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg sind Gesellschafter der REGIOMED-KLINIKEN GmbH und waren in dieser Funktion durch die Gesellschaft selbst über deren wirtschaftliche Situation zu unterrichten. Es wird davon ausgegangen, dass diese Informationen im Rahmen der Gesellschafterversammlung oder Ähnlichem erfolgt sind. Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse zur wirtschaftlichen Situation der GmbH. Mit der Pressemitteilung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH Ende September 2023 wurden die Pläne von REGIOMED erstmalig bekannt. Zu Frage 4: Aus Sicht der Landesregierung sind alle drei Thüringer Häuser der REGIOMED-KLINIKEN GmbH für die bedarfsgerechte Versorgung in Thüringen erforderlich. Aufgrund der vielen noch offenen Fragen und Verfahren sind konkrete Aussagen zum weiteren Vorgehen im jetzigen Stadium nicht möglich. Vielen Dank.