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Georg Maier

01.11.2023 Sitzungen 7/119

c) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes

Vielen Dank, dass Sie mir hier das Wort erteilen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich würde jetzt auch in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit nicht noch mal wiederholen, was schon mehrfach ausgeführt wurde, was wir auch unterstützen. (Beifall DIE LINKE) Deswegen möchte ich mich darauf beschränken, allen Beteiligten noch mal ausdrücklich zu danken. Wir haben hier intensiv diskutiert, wir haben im Ausschuss sehr konstruktiv diskutiert, wir haben umfassend angehört, haben das abgewägt. Das war beispielhaft und es ist auch ein gutes Ergebnis dabei herausgekommen – keine Maximalposition von niemandem. Das hört sich nach einem guten Vorschlag an, der sich jetzt hier auch darstellt. Ich werbe deshalb dafür, dass wir diesem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen heute hier zustimmen – also nicht wir, sondern Sie –, und dass wir dann zu einem guten Ergebnis kommen. Lassen Sie mich abschließend noch mal kurz den Blick auf diejenigen richten, die das Gesetz zu jeder Tages- und Nachtzeit in die Praxis umsetzen und dafür Sorge tragen, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger in Notfallsituationen auf eine schnellstmögliche fachgerechte rettungsdienstliche Versorgung verlassen können. Mein Dank gilt vor allem den Notärzten, Notfallsanitätern, Rettungsassistenten und Rettungssanitätern, aber auch den Disponenten in den zentralen Leitstellen. Ihre Tätigkeit und ihr Engagement können nicht hoch genug gewürdigt werden. (Beifall Gruppe der FDP) Damit dies auch in Zukunft gewährleistet ist, bitte ich Sie nun – wie gesagt – um Zustimmung zum Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen und zur Beschlussempfehlung des Innenund Kommunalausschusses. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)

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