Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, 10 Minuten Redezeit, das ist herrlich. Das ist definitiv ein Ziel nach der nächsten Landtagswahl, regelmäßig davon Gebrauch machen zu können, selbst wenn die Redezeiten im Grunde halbiert sind. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Kommt drauf an, in welchem Landtag!) Und ich kann ankündigen, ich bin überzeugt, das schaffen wir auch. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte ist in den Ausschüssen schon länger geführt worden. Wir nehmen wie nie für uns in Anspruch, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben und über die absolut letzte Wahrheit zu verfügen. Das wird Sie nicht wundern, denn Liberale zeichnet ja auch aus, ein Stück weit demütig gegenüber den eigenen (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Bescheidenheit!) Positionen zu sein. Hat Sie das jetzt verwirrt, Frau Ministerin? (Zwischenruf Taubert, Finanzministerin) Das muss die lange Erfahrung sein, dass das nicht so ist. Mich verwirrt manches noch. Aber es geht um den Medienstandort Thüringen als aufstrebender Partner innerhalb der Medienregion Mitteldeutschland und insofern ist die Sachstandsanalyse des Kollegen Herrgott, der ja sehr ausführlich vorgetragen hat, richtig. Denn es ist tatsächlich Luft nach oben, wenn wir uns mit anderen Regionen vergleichen. Aber der Blick, lieber Kollege, ist eben nicht nur gerichtet auf die Frage des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks und auf die Frage, wie viel von den Geldern, die unsere Bürgerinnen und Bürger und Rundfunknutzerinnen und Rundfunknutzer einzahlen, tatsächlich auch wieder zurückfließt und da eine Parität zu erreichen. Sondern es geht erst mal darum, bei Gebühren dafür zu sorgen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk gutes Medienangebot vorhalten kann, und zwar – das ist ja auch immer unsere Forderung – in wirtschaftlich bestmöglichen und kostengünstigen Strukturen. Auch da gibt es erheblichen Nachholbedarf. Der Begriff der Medienbranche ist heute sehr viel breiter zu fassen, als ich es eben bei Ihnen vernommen habe. Dazu hat Kollege Blechschmidt auch schon Ausführungen gemacht und ich will vielleicht eins, zwei Dinge noch hinzufügen. Wenn Sie sich beispielsweise mit modernen Medizintechnikunternehmen beschäftigen – da müssen Sie gar nicht weit reisen, wir haben in Jena viele Start-up- und auch schon etablierte Unternehmen –, dann werden Sie feststellen, dass gerade die Frage der Übersetzung von Informationen in ein aufnehmund handelbares Umfeld tatsächlich eine der Herausforderungen ist, vor denen diese Branche beispielsweise steht. Denn wir wissen, wie schwer es sein kann, beispielsweise in der robotisch-assistierten Chirurgie – jetzt schütteln Sie doch nicht den Kopf, Herr Schubert, es ist auch ein Bildungsauftrag, den ich hier als Abgeordneter habe, und Sie dürfen gern dran teilnehmen –, (Heiterkeit DIE LINKE) bei der Übersetzung von Informationen, nämlich, wenn ich nicht mehr am Körper selbst operiere, sondern zwei, drei Meter entfernt die Informationen durch Displays aufnehme und Maschinen nutze. Insofern ist „Medien“ breiter zu denken als nur öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Wir haben gerade in der Region Ilmenau, Erfurt, Weimar, Jena nicht nur viele Medienunternehmen, sondern eben auch die Ausbildungsstätten, die diese Ressource, die Bildungsressource, das Wissen vermitteln, das wir brauchen, um nicht nur am Ende des Tages eine funktionierende, eine gute, eine prosperierende Medienwirtschaft zu haben, sondern auch dafür zu sorgen, dass wir in unserer Medienkultur tatsächlich auch innovativen Industrien hier eine Heimat bieten können. Aber ich komme trotzdem noch mal zurück zu der Frage klassischer Medienunternehmen. Denn insbesondere im Studiopark am Kindermedienzentrum Erfurt haben sich zahlreiche Produktionstechnikund IT-Firmen angesiedelt. Dazu kommt das Landesfunkhaus Thüringen, der Kinderkanal, ein funktionierendes Presse- und Verlagswesen, landesweite und lokale private Rundfunkanbieter, aber auch starke Bürgermedien. Die Medienbranche in Thüringen ist eben ein zentrales Element der Medienregion Mitteldeutschland und hat sich zu einer wichtigen Säule der Wirtschaft entwickelt. Aber der Medienstandort Thüringen ruft das Potenzial eben nicht ab und die Erkenntnis, lieber Herr Kollege Herrgott, eint uns und auch den Antrag von Rot-Rot-Grün habe ich ebenso verstanden, dass es das Ziel ist, das zu verbessern. Gerade die Rundfunk- und Filmwirtschaft ist trotz ihrer Stärke in zu geringem Maße sicht- und am Ende auch erlebbar. Das Entwicklungspotenzial der Medienwirtschaft ist in Thüringen also noch nicht ausgeschöpft und da können und müssen wir besser werden. Kooperationen werden essenziell für das zukünftige Bestehen von Medienangeboten sein, um hier Arbeitsplätze zu sichern und gegebenenfalls vor allem neue zu schaffen. Ein Medienchancenland Thüringen, das ist die Vision, die wir haben, auch wenn wir zunächst sagen, dass Vision eben mit konkreten Schritten unterwegs sein muss. Andere würden das vielleicht als Zielbild formulieren. Aber die Chancen durch Digitalisierung und Konvergenz der Medien sind eben neue Berufsbilder in den Bereichen „Mediengestaltung“, „Tontechnik“ und auch „Kameraassistenz“. Hier haben wir aber einen erheblichen Fachkräftemangel. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Nicht nur da!) Ziel muss es doch sein, die hoch qualifizierten Absolventen, die wir hier haben, auch in Mitteldeutschland zu halten. Das setzt erst mal voraus, dass wir eine Ausbildungsoffensive für in die Zukunft gerichtete neue Berufsbilder haben, das heißt, das, was gebraucht wird, im Markt natürlich dann auch bildungsseitig infrastrukturell hier anbieten, als auch die Festschreibung von Praktikumsplätzen für Studierende der Hochschulen, vor allem Thüringer Hochschulen bei öffentlichen Ausschreibungen von Kreativleistungen im Medienbereich. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Schmalkalden!) Auch. Immer richtig. Aber Gotha habe ich jetzt noch nicht genannt, vielleicht komme ich noch darauf. Aber Innovation ist durch Kooperation stärkere Verzahnung der Akteure, um diese Ansiedlungsanreize zu setzen und letztlich die Abwanderung von Absolventen, aber auch von etablierten Unternehmen zu verhindern. Auch in dieser Branche ist der drohende und schon signifikante Fachkräftemangel eine wirtschaftliche Begrenzung zum Abrufen des bestehenden wirtschaftlichen Potenzials. Durch Kooperationen können Potenziale gestärkt sowie Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden, Mediencluster für eine engere regionale und überregionale Zusammenarbeit, aber auch Kreativwirtschaft, auch darunter sind natürlich die Medienschaffenden ebenfalls zu subsumieren. Und wir haben nicht nur in den Anhörungen gehört, sondern auch in den Gesprächen, die wir zuvor mit denjenigen geführt haben, die uns Anstoß gegeben haben, einen solchen Antrag vorzulegen, die deutlich gemacht haben, dass sie selbst Innovationsräume brauchen. Da reicht es eben nicht aus, nur etwas in Erfurt zu haben, sondern wir müssen auch in die Fläche gehen, beispielsweise nach Ilmenau, Coworking Spaces, aber auch mit Medienlaboren zu kombinieren, damit dort die Start-ups, die vielleicht noch eine Heimat in Ilmenau haben, dann am Ende des Tages auch auswachsen und in Ilmenau bleiben können. Aber richtig ist – das war ja der Hauptaspekt von Kollegen Herrgott – stärkeres Engagement des Mitteldeutschen Rundfunks in Thüringen. Auftragsvergabe ist natürlich ein Hebel und man kann schon fragen, woran das liegt, dass ein solch eklatanter Unterschied in der Vergabegröße an Aufträgen zwischen Thüringen, Sachsen und anderen besteht. Denn zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Thüringer Produktionswirtschaft ist auf eine angemessene Beteiligung von unabhängigen Produktionsunternehmen an der Herstellung des Rundfunkangebots des MDR hinzuwirken, aber immer unter dem Gebot, dass zuvorderst natürlich das Gute-MedienMachen im Fokus ist und nicht erst geguckt wird, wo etwas entsteht, sondern die Frage, wie die beste Qualität an Leistung entstehen kann. Das betrifft dann auch Dienstleistungsproduktion, Kamerateambeauftragung, Schnittdienstleistungen usw. und Auftragsproduktion. All dies ist Bestandteil der Clusterinitiative „Medienland 2030“ des vorliegenden Antrags. Ich habe vorhin schon mal davon gesprochen, dass es eine einstimmige Zustimmung gab. Ich ahne nach der Rede von Herrn Herrgott, dass sich das jetzt so nicht wiederholen wird. Ich hoffe dennoch auf Ihre – Zukunft, ach nein, Zukunft, ja, das sowieso, gute Zukunft für alle – (Heiterkeit DIE LINKE) Unterstützung für diesen Antrag und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit zu dem fast letzten Redebeitrag. Vielen Dank. (Beifall SPD)