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Prof. Dr. Speitkamp

14.09.2023 Sitzungen 7/117

Fragestunde

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wenn ich die Frage des Abgeordneten Gleichmann richtig verstehe, ging es hier um die Art und Finanzierung der Beförderung, vor allem der Art der Beförderung, nicht um die Zeiten. Über die Zeiten ist keine Aussage getroffen, unabhängig davon, wie abgelegen die jeweiligen Orte sind, von denen die Schüler befördert werden müssen. Und wenn jetzt Rechtsregeln miteinander kollidieren, dann wird man das auf rechtlichem Wege klären müssen. Aber dann kann ich das hier nicht quasi auf administrativem Wege klären.

Protokoll ↗