Stefan Möller
b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Wirtschaftlichen Abstieg verhindern, Insolvenzwelle stoppen – günstige Energie, niedrige Steuern und weniger Bürokratie für Thüringen“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister, das ist schon ein Stück weit skurril, wenn ein SPD-Wirtschaftsminister hier im Land, dessen Partei auch im Bund momentan gerade in der Regierung ist, und die damit sowohl im Bund als auch im Land zu verantworten hat, dass unsere Wirtschaft in eine tiefe Rezession geht, wenn diese Partei oder ein Regierungsvertreter dieser Partei der AfD vorwirft, die bisher niemals in Verantwortung war,
(Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Hof-
fentlich auch nie kommt!) dass ausgerechnet wenn die AfD gewählt wird, nicht nur die Welt untergeht, Europa untergeht, das ganze Klima vor die Hunde geht und – dann haben Sie ja noch ein paar weitere Schauermärchen erzählt. Wissen Sie, wer soll Ihnen das denn eigentlich glauben, dass, wenn die AfD regiert, keine Produkte mehr ins europäische Ausland verkauft werden? Meinen Sie, damit locken Sie irgendjemanden auf dem Anger hinter seinem Stein vor, der sagt, okay, jetzt wähle ich SPD? Das klappt doch nicht. Das ist doch so eine abstruse Erzählung. Nehmen Sie es mir nicht übel, da weiß ich echt nicht mehr, was man darauf antworten soll. Dann Ihre Aussage, uns würde nicht interessieren, wie es auf der Welt zugeht. Das ist völlig falsch. Natürlich kennen wir das Gefälle von Wohlstand, von Freiheit usw. usf., da spielen wir ja momentan auch nicht gerade die beste Rolle. Aber wir kennen vor allem auch die Grenzen des Machbaren aus europäischer Sicht. Und Sie kennen die offensichtlich nicht.
(Beifall AfD)
Und wenn Sie uns vorwerfen, wir würden uns nicht dafür interessieren, was in Afrika, in Asien passiert, dann werfe ich Ihnen vor, Herr Tiefensee, dass Sie nicht interessiert, was in Suhl abgeht oder in Erfurt auf dem Anger,
(Beifall AfD)
oder was Sie den Leuten mit Ihrer ganzen Migrationspolitik zumuten, die dafür täglich ihr Fell zu Markte tragen müssen. Das alles spielt nämlich in Ihrer Überlegung, in Ihrer Politik keine Rolle. Und da, sage ich Ihnen, weiß ich ganz klar, wo der Fokus unserer Partei liegt, und der ist goldrichtig und das werden die nächsten Wahlen auch bestätigen.
(Beifall AfD)
