Bergner

Vielen Dank, Frau König-Preuss. Herr Abgeordneter Möller, für den Satz „Sie hat bestimmt gerade einen Blocker genommen“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Wer war es dann oder was war dann der Satz? (Zwischenruf Abg. Czuppon, AfD: Das, was Herr Möller gesagt haben soll, habe ich gesagt!) Herr Czuppon, das ehrt Sie, dass Sie dazu stehen. Dann kriegen Sie aber trotzdem den Ordnungsruf. Dann habe ich das einfach von der Akustik her falsch wahrgenommen. Entschuldigung, Herr Möller. Jetzt sind es tatsächlich keine Wortmeldungen mehr. Jetzt müssen wir mal kurz gucken, wie viel Zeit Sie noch haben. 10 Sekunden, Herr Dr. Lauerwald. Sie verzichten auf die 10 Sekunden, das verstehe ich. Damit kommen wir jetzt zu den Abstimmungen. War Ausschussüberweisung beantragt? Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Wer der Überweisung der Drucksache 7/6773 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen von Frau Dr. Bergner und von der AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Das sind alle übrigen Stimmen im Hause. Enthaltungen frage ich noch ab. Gibt es keine. Damit ist die Überweisung nicht erfolgt. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6773. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfDFraktion. Wer ist dagegen? Das sind die Stimmen der Linken, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und CDU. Enthaltungen? Frau Dr. Bergner. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Meine Damen und Herren, die Parlamentarischen Geschäftsführer sind übereingekommen, mit Blick auf den jetzt noch zu gründenden Untersuchungsausschuss heute keinen weiteren Tagesordnungspunkt mehr aufzurufen. Ich nutze die Gelegenheit, auch in Ihrem Namen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung einen herzlichen Dank für die Arbeit, die sie bis zur Sommerpause für uns gemacht haben, zu übermitteln. (Beifall im Hause) Bevor ich die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause schließe, möchte ich Ihnen eine gute, erholsame Zeit mit viel Sonne, vielen Begegnungen, vielen neuen Eindrücken und der Gelegenheit wünschen, Schaffenskraft für die zweite Jahreshälfte zu sammeln. Die nächsten planmäßigen Plenarsitzungen sind für den 13., 14. und 15. September 2023 vorgesehen. Ich persönlich bedanke mich auch noch mal für das manchmal streitbare, aber trotzdem gute Miteinander, wünsche Ihnen eine schöne Sommerpause. Bitte denken Sie an die Sitzung jetzt im Anschluss. Die Sitzung ist geschlossen. (Beifall im Hause)