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Franziska Baum

FDP 07.07.2023 Sitzungen 7/115

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Aktueller Stand der gesetzten Meilensteine der Thüringer Glasfaserstrategie Das von der Digitalagentur Thüringen GmbH im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft organisierte Thüringer Glasfaserforum 2023 fand am 7. Juni in der Messe Erfurt statt. Auf der Veranstaltung wurde das Publikum mit einer Reihe von Vorträgen darüber, wie der Glasfaserausbau in Thüringen bisher vorangekommen ist und für die kommenden Jahre optimal ausgestaltet werden kann, informiert. Weiterhin wurden die Teilnehmenden über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im eigenwirtschaftlichen wie im geförderten Ausbau über die Rahmenbedingungen des aktuellen Förderprogramms des Bundes, Ausbaupotenziale im eigenwirtschaftlichen Glasfaser- und Mobilfunkausbau sowie über den Stand der Förderprojekte der Thüringer Glasfasergesellschaft informiert. Ein flächendeckender und zuverlässiger Zugang zu schnellem Internet ist für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Unternehmen im Freistaat Thüringen von entscheidender Bedeutung und die Grundlage für ein Gelingen der Digitalisierung. Das gemeinsame Ziel der Meilensteine in der Thüringer Glasfaserstrategie ist es, eine flächendeckende Versorgung herzustellen. Ich frage die Landesregierung: 1. Anhand welcher Kriterien wurde die flächendeckende Versorgung in der Meilensteinplanung der Thüringer Glasfaserstrategie genau definiert? 2. Wie viel wurde beim Glasfaserausbau im Freistaat bisher im Verhältnis zum definierten Ziel erreicht? 3. Wie ist der aktuelle Stand des Breitbandausbaus im eigenwirtschaftlichen wie im geförderten Ausbau im Freistaat? 4. Was ist seitens der Landesregierung in Planung, um die Ausbaupotenziale im eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau voranzubringen, auch im Hinblick auf die größten Herausforderungen in Bezug auf den Stand der Förderung der Thüringer Glasfasergesellschaft mbH?

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