Feierabend

Sehr geehrte Frau Meißner, zur ersten Frage: Bei den Haushaltstiteln, bei den Ausgabenansätzen und bei den Ist-Ausgaben – ich hatte es Ihnen ja gesagt –, sind 100 Prozent der Personalausgaben und mindestens 80 Prozent der Sachausgaben enthalten. Es ist davon auszugehen, dass natürlich in den Jahren tarifliche und andere Entwicklungen bei Personalausgaben passieren und deswegen natürlich auch die Anpassung steigt und möglicherweise auch Sachausgaben gestiegen sind. Deswegen waren in den Haushalten, die wir verhandelt haben, auch immer höhere Ansätze erforderlich, das zeigen dann vor allem ja auch die Ist-Ausgaben zu all dem in den Jahren, sodass es nicht zwingend erforderlich ist, eine Richtlinie zu ändern, wenn sich einfach nur daraus Erhöhungen ergeben. Zu Ihrer Frage bezüglich des Einzelfalls pro familia e. V.: Pro familia e. V. muss so etwas beantragen und auch entsprechend nachweisen, dann wird es natürlich vom Ministerium entsprechend geprüft.