Weil

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, da wir die Große Anfrage vermutlich – so lässt es jedenfalls die Debatte erkennen – noch ausführlich im Ausschuss diskutieren werden, will ich mich hier kurzfassen. Bei dem letzten Debattenbeitrag habe ich mich ein wenig gefragt, ob der Kollege die Debatte wirklich verfolgt hat. Denn alle vorherigen Rednerinnen und Redner waren sich einig, dass es unbestreitbar Flächenkonkurrenzen gibt und dass es jetzt nicht das Thema ist, sie grundsätzlich auszuschließen. Wir werden sie auch in Zukunft haben. Wenn man sich anschaut, wo wir Flächen verlieren, dann bin ich der festen Überzeugung, wir verlieren im Moment nach wie vor deutlich mehr Flächen, auch landwirtschaftliche Nutzflächen, durch Wohnungs- und Straßenbau als durch erneuerbare Energien. Insofern finde ich den Vorwurf nicht zielführend, jetzt ausgerechnet bei der Frage „Flächenkonkurrenz“ zuallererst nach der Photovoltaik zu schauen. Ich glaube, da haben wir deutlich andere Herausforderungen und die gibt die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage wieder. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Malsch hatte danach gefragt, was die Landesregierung unternimmt, um das erklärte Ziel zu erreichen. Ein paar Punkte hat Frau Wahl mir schon abgenommen bei den Möglichkeiten, die wir auf Landesebene in verschiedenen Richtlinien haben, um das zu unterstützen. Aber ich will noch mal darauf hinweisen, dass wir Leitziele in der Landesentwicklung verankert haben. Da geht es insbesondere auch um die Stärkung der Innenentwicklung, da geht es um das Thema „Innen- vor Außenentwicklung“, da geht es um die Fragen der Bauleitplanung, die alle dazu dienen sollen, der weiteren Flächenversiegelung, des weiteren Flächenverbrauchs entgegenzuwirken. Aber es bleibt so, wir werden auch in Zukunft vor der Situation stehen, unterschiedliche Interessen berücksichtigen zu müssen. Wir wissen, dass wir nach wie vor in Thüringen Regionen haben, wo wir Wohnungsbau haben. Wir wissen, dass wir auch in Zukunft das eine oder andere Verkehrsinfrastrukturobjekt haben. Wir wissen, dass wir den Ausbau erneuerbarer Energien weiter vorantreiben müssen. Das alles erfolgt am Ende des Tages leider nach wie vor zulasten von bestehenden Flächen, vor allem von landwirtschaftlichen Flächen. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam bei der weiteren Bearbeitung der Großen Anfrage im Ausschuss konkret darüber verständigen, welche Maßnahmen wir in der Zukunft für sinnvoll erachten, um die Flächenversiegelung am Ende des Tages auf null zu bringen, so wie es das Ziel der Landesregierung ist. Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)