Stengele

Nein, im Moment nicht. Wo es möglich ist, werden die Leitungen unterirdisch verlegt. Die Unterquerung im Bereich des Thüringer Waldes ist beispielsweise eine der längsten unterirdischen Leitungsabschnitte auf der ganzen Strecke. So, um jetzt das zu machen, was ich sowieso bin, nämlich ehrlich: Am 23. Mai 2023 wurden vom Vorhabenträger die aktuellen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren eingereicht. Die Bundesnetzagentur prüft diese zurzeit auf Vollständigkeit. Danach wird ein erneutes Anhörungsverfahren durchgeführt. Mit einem Planfeststellungsbeschluss ist frühestens im Spätsommer 2024 zu rechnen, das wurde hier auch schon gesagt. Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass eine Klage erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens möglich ist, weil es zuvor keinen die Rechte des Freistaats berührenden Klagegrund gebe. Die betroffenen Grundstückseigentümer und Gemeinden haben sich umfangreich am Planungsverfahren beteiligt. Eine Vielzahl von Einwendungen wurde vom Vorhabenträger berücksichtigt und konnte ausgeräumt werden. Die Thüringer Landesregierung – entscheidender Satz – wird nach Vorliegen des Planfeststellungsbescheids die zur Verfügung stehenden Optionen intensiv prüfen und nach weiterer intensiver Diskussion eine rechtlich fundierte Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)